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Die Blockade an der Deutz-Mülheimer Straße

„Bündnis Köln gegen Rechts“: Kritik an Polizeieinsatz

Köln | Jetzt meldet sich das Bündnis „Köln gegen Rechts“ zu den Vorfällen am letzten Sonntag, 25.10.2015, zu Wort. Man habe rund 5.000 Menschen mobilisiert, die den Aufmarsch von "Köln 2.0", also den Hooligans und Rechtsextremen, blockieren wollten. Medien und Polizei setzten linke Blockierer mit "Nazi-Hooligans" gleich. Dagegen verwahrt sich das Bündnis „Köln gegen Rechts“.

An der Polizei kritisiert man, dass Gruppen von "Nazi-Hooligans" unbegleitet durch die Kölner Innenstadt ziehen konnten. Dadurch sei es, sowohl im Bereich der Lanxess Arena, wie auch an der Deutz-Mülheimer Straße zu Auseinandersetzungen zwischen Blockierern und den Hooligans gekommen. Man habe die Polizei im Vorfeld darauf aufmerksam gemacht, heißt es in einer langen schriftlichen Stellungnahme. Der Polizei wirft man vor nur hart gegen die linken Gegendemonstranten vorgegangen zu sein und nicht gegen die Rechten, wie etwa auf den Bahnsteigen des Deutzer Bahnhofs.

Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ spricht bei dem Wasserwerfereinsatz auf der Deutz-Mülheimer Straße von einem "unangemessenen" Vorgehen der Kölner Polizei. Die Polizei habe, auch mit Schlagstöcken, ohne Grund Gewalt angewandt. Zuvor sollen, so das Bündnis, rechte Kundgebungsteilnehmer versucht haben sich mit Gewalt einen Weg durch die Blockierer zu bahnen. Erst als die Situation sich schon wieder beruhigt hätten, soll die Polizei ihren Einsatz gegen die Blockierer gestartet haben. Die Polizei habe auch nicht verhindert dass die Rechten gegen die Blockierer vorgegangen seien.

Klaus Lober vom Bündnis „Köln gegen Rechts“: „HoGeSa ist die gewalttätige Kraft in diesem Zusammenhang. Für uns gibt es einen klaren Unterschied zwischen der Gewalt von Nazis, die in Horden Menschen aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Herkunft angreifen, Flüchtlingsheime in Brand setzen oder mit Messern die Kölner Bürgermeisterkandidatin attackieren, und Blockierer*innen, die unter Einsatz ihrer Gesundheit versuchen, sich einer gefährlichen Zusammenrottung wie der von HoGeSa in den Weg zu stellen.“
Lober wirft der Kölner Polizei vor die Situation nicht im Griff gehabt zu haben.

Polizei nimmt andere Wertung vor

Die Kölner Polizei titelte in Ihrer schriftlichen Pressemitteilung vom 25.10.2015, 21:08 Uhr:  "Demonstrationen am 25.10.2015 - Linke greifen Polizisten an" Weiter heißt es dort: "Im Bereich der Opladener Straße/Deutz-Mülheimer Straße sperrte die Polizei die Zufahrt zur Versammlung "Köln 2.0". Als die Kräfte gegen Ausschreitungen zwischen rechten und linken Demonstranten einschritten, richtete sich die Gewalt plötzlich gegen die dort eingesetzten Beamten. Nach kurzem Einsatz des Wasserwerfers beruhigte sich die Lage."

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