Köln | Die Kölner Grünen und die Spitze ihrer Ratsfraktion zogen Bilanz ein Jahr nach der Kommunalwahl 2020. Seitdem sind die Grünen die stärkste Kraft im Kölner Rat. Euphorisch berichteten die Fraktionsvorsitzende Christiane Martin, Fraktionsgeschäftsführer Lino Hammer und die Kreisvorsitzende Katja Trompeter über ihre eigenen Erfolge.
Lob von der Partei
Katja Trompeter lobte aus Sicht des Kreisvorstandes die Arbeit der grünen Ratsfraktion in höchsten Tönen. Es sei ein spannendes erstes Jahr gewesen und die deutlich erneuerte Fraktion habe sich sehr gut gefunden und arbeite erfolgreich. Die Stimmung im Kölner Kreisverband der Grünen sei erwartungsfroh und es gebe eine Erwartungshaltung und einen Vertrauensvorschuss. So blicke der grüne Kreisverband in „freudiger Erwartung ins nächste Jahr“. Auch in das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt herrsche großes Vertrauen. Im Maschinenraum des Stadtvorstandes habe die grüne Ratsfraktion zwei neue Dezernenten platzieren können. Die Weichen im Klimabereich, die Mediation beim Bürgerbegehren der Klimawende und der gemeinwohlökonomische Perspektivwechsel seien grüne richtungsweisende Perspektivwechsel, lobt Trompeter. Die Grünen sitzen im Fahrersitz als stärkste Fraktion aber neue Wege bedeuteten auch einen gewissen Zeitbedarf bis neue Perspektiven für Köln verwirklicht seien.
Martin nennt eigene Erfolge
Im für die Grünen essentiellen Bereich des Klimaschutzes habe die Fraktion zwei deutliche Pflöcke eingeschlagen. Dies sei der Antrag Köln bis 2035 Klimaneutral zu machen mit dem Zwischenziel 2025 und dass es gelungen sei durch die Mediation Köln das Bürgerbegehren der Klimawende zu ersparen. Im November soll der Ratsbeschluss dazu erfolgen und Martin verspricht, dass die Grünen den Vorschlag der Verwaltung kritisch prüfen würden, ob dieser ausreichend sei oder nicht. Akzente hätten die Grünen durch den Umweltbeschluss Masterplan Grün gesetzt, indem nun alle Kölner Grünflächen systematisch erfasst würden. Dies sei richtungsweisend und müsse perspektivisch weiterentwickelt werden. Auch bei der Abfallvermeidung sei ein Konzept in Arbeit und die 10 Hektar artenreichen Wiesen pro Bezirk seien ein deutliches grünes Signal. Zudem nannte Martin die Idee einer Kölner Gartenordnung für Kleingärten als Erfolg grüner Politik. Die Idee der gemeinwohlorientierten Bilanzierung, die als Ratsantrag eingebracht wird, stellt die Fraktionsvorsitzende heraus. Beim Haushalt kommt Martin gar ins Schwärmen und nennt den Entwurf der Verwaltung ein „Meisterstück“ der Kämmerin und dieses als „Enkeltauglich“. Dieser trage eine deutliche grüne Handschrift und beinhalte 100 Millionen Euro für den Klimaschutz behauptet Martin.
„Bauen ist klimaschädlich“, sagt Martin und fügt hinzu „außer man baut auf die richtige Weise“. Gleichzeitig hält sie an dem Credo fest, dass Köln eine wachsende Stadt sei, ohne dies zu belegen. Dort wo Flächen versiegelt werden, sollen andere Flächen entsiegelt werden. Auch zum Otto-Langen-Quartier bezieht die Fraktionsvorsitzende der Kölner Grünen Stellung. Hier habe die Stadt das Vorkaufsrecht geltend gemacht. Die Direktvergabe durch die landeseigene NRW.Urban werden sich die Grünen anschauen – auch wer sich bewerben wird und dann gegebenenfalls wieder das Vorkaufsrecht der Stadt Köln geltend machen. Offen lässt Martin, wie es mit Raum 13 weitergeht.
„Ich bin froh um jeden Meter Radweg“
Der Fraktionsgeschäftsführer Lino Hammer sieht bei der städtischen Verwaltung einen Mentalitätswechsel, über den er sich freue. Jetzt werde in jeder Vorlage das Fahrrad mitgedacht und Raum für das Fahrrad mitgeplant. Radwege müsse die Politik jetzt nicht mehr beantragen, sondern sie seien jetzt Teil der Verwaltungsvorlagen. „Ich bin froh um jeden Meter Radweg“, sagt Hammer. Die Pilotphase zur Öffnung von Kölner Schulhöfen feiert Hammer als Erfolg und auch, dass in den Kitas Essen in Bioqualität angeboten werde. Auch im Themenfeld Obdachlosigkeit sieht Hammer grüne Erfolge: Die Winterhilfe habe Tagesaufenthalte ermöglicht, die Versorgung mit Essen sei besser und die Obdachlosen in Einzelzimmern untergebracht. Der „Housing First“ Ansatz soll nach dem Berliner Modell gestaltet werden, indem die Stadt nicht Wohnraum aufkauft, sondern die Sozialträger die Wohnungsversorgung Obdachloser in Zukunft sicherstellt.
Als Erfolge im Sportbereich nennt Hammer die Sportboxen in Köln-Müngersdorf als niedrigschwelliges Sportangebot, die die Grünen gerne in allen Stadtteilen aufstellen wollen. Ein toller Erfolg sei zudem die Umbenennung des Kölner Radstadions.
Die Rahmenbedingungen
Trompeter machte deutlich, dass es aber nur gelinge Köln zu einer vorbildlichen Metropole umzubauen, wenn die Rahmenbedingungen stimmten, also durch das Land und den Bund. Als Beispiel nannte sie das Thema Verkehrswende und ÖPNV.
Und das Ratsbündnis: Trompeter nennt den Austausch zwischenmenschlich angenehm und sehr gut, vor allem mit Bernd Petelkau. Christiane Martin spricht ebenfalls von einem engen Austausch und Verlässlichkeit. Das wöchentliche Treffen auf Spitzenebene des Ratsbündnisses sei sehr professionell.
Autor: Andi Goral
Foto: Lobten sich selbst und ihre Arbeit: Lino Hammer, Fraktionsgeschäftsführer der grünen Ratsfraktion, Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende und Katja Trompeter, Kreisvorsitzende der Kölner Grünen.
