Köln | Jörg Frank, Geschäftsführer der Stadtratsfraktion der Kölner Grünen, wehrt sich gegen Vorwürfe Mitglied im Ständigen Ausschuss, der auch der Mitbestimmungsausschuss, des Stadtwerke-Aufsichtsrats gewesen zu sein. Behauptungen die das Gegenteil vermittelten seien falsch. Am 30. April legte Frank sein Aufsichtsratsmandat nieder und wird im Herbst auch die Fraktionsgeschäftsführung der Grünen im Stadtrat abgeben.
Frank tritt damit Medienberichten entgegen, die behaupten er sei Mitglied im ständigen Ausschuss gewesen. In einer Mitteilung schreibt Frank: „Dies ist falsch. Ich bin zu keinem Zeitpunkt Mitglied dieses Gremiums gewesen. Zu Beginn der laufenden Wahlperiode wurden vom Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH Herr Börschel und Herr Petelkau für die Eigentümerseite sowie Herr Kraus und Herr Nolden für die Arbeitnehmerseite gewählt. Nur diese vier Mitglieder sind stimmberechtigte und somit entscheidungsbefugte Mitglieder dieses Organs und erhalten ein Sitzungsgeld.“
Als Aufsichtsratsmitglied habe er, wie andere auch, allerdings die Möglichkeit wahrgenommen an den Sitzungen des Ständigen Ausschusses als Gast teilzunehmen. Dies sei aber nicht mit einem Stimm- oder Entscheidungsrecht verbunden gewesen, so der Grüne. Auch habe er dafür keine Sitzungsgelder bezogen.
Autor: Andi Goral
