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Kalkberg: Freie Wähler fordern Konsequenzen in der Verwaltung

Köln | Als erstes Kölner Medium berichtete report-k.de über die Ölfunde von Tim Scheuch auf dem Kölner Kalkberg und ließ die Proben von einem unabhängigen Umweltbüro beproben. Die Freien Wähler fordern jetzt Konsequenzen und stellen die Frage „Was wusste die Verwaltung 2011?“

Genau ein Jahr ist es her, dass im Rat und der Bezirksvertretung über den Ankauf des Kalkberges beraten wurde. Die Freien Wähler haben sich seit 2009 (damals noch unter dem Namen KBB) immer wieder gegen den Ankauf der Abraumhalde durch die Stadt ausgesprochen, sowohl wegen der Altlasten als auch wegen der Belästigung der Anwohner.

Die Freien Wähler Köln begrüßen darum nachdrücklich, dass der Eigentumsübertrag der Halde ausgesetzt wurde. Der Berg darf unter keinen Umständen gekauft werden, solange nicht sicher ist, welches Gift dort doch noch zutage treten kann. Auch die Vorbereitungen für die Einrichtung der Landeplatzes für den Rettungshubschrauber müssen gestoppt werden, um keine Vorfestlegung durch die Hintertüre zu ermöglichen. Außerdem müssen die Fakten der Prüfungen auf den Tisch, bzw. die Homepage der Stadt.

Klaus Hoffmann, Ratsherr der Freien Wähler, hatte vor einem Jahr in einer Anfrage im Rat nach der Schadstoffbelastung der Halde gefragt. Die Verwaltung antwortete darauf (Vorlagen-Nr. 5181/2011), dass die Prüfung noch gemacht werden müsse.

Hoffmann: "Es ist absolut unverantwortlich, dass die Stadt unkalkulierbare Risiken für Menschen und Finanzhaushalt in Kauf nimmt. Dass die Risiken nur hinter verschlossenen Türen benannt werden, spricht für ein selbstherrliches Verhalten der Verwaltung, zu Lasten der Bürger". Martin Klein, Vorsitzender der Freien Wähler Köln ergänzt: "Die Bürger fühlen sich wieder einmal getäuscht. Eine Belastung, die man mittlerweile mit bloßem Auge erkennen kann, hätte man bei ernsthafter Prüfung schon vor einem Jahr erkennen können. Das jetzt, zwei Tage vor Toresschluss, die Notbremse gezogen werden muss, darf nicht ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen bleiben." Es drängt sich der Eindruck grob fahrlässigen Verhaltens auf, das haftungsrelevant sein könnte. Vielleicht muss die Stadt nicht nur von Grabungsleiter Schütte Geld verlangen, sondern auch von Prof. Drösemeier, dem Leiter der städtischen Umweltamtes. Oder hat ihm jemand "von oben" vorgegeben, was er in seinen Proben finden oder über was er berichten darf?

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