Politik Nachrichten Politik Köln

19042018_Boellplatz

Wieder sauber: So sieht es jetzt an der südwestlichen Aussichtsplattform der Hohenzollernbrücke aus...

Mahnmal gegen Genozid an Armeniern abgebaut

Köln | Da reagierte die Stadt einmal schnell: Kaum hatte das Verwaltungsgericht am Donnerstag die Entfernung des „Armenien-Mahnmals“ auf der Aussichtsplattform an der Hohenzollernbrücke freigegeben, wurde es auch schon entfernt. Es wird nun in einem Gebäude der Stadt zwischengelagert, wo es abgeholt werden kann.

Die Initiative „Völkermord erinnern“ hatte den Stahlkegel dort am Sonntag ohne Erlaubnis der Stadt im Boden festgeschraubt. Gegen die angekündigte sofortige Entfernung hatte er Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt. Der wurde nun abgelehnt mit der Begründung, es habe die erforderliche Sondernutzungsgenehmigung gefehlt. Auch könne die Initiative hier nicht das Recht auf Meinungsfreiheit geltend machen.

18042018_Mahnmal_Armenier

... und so sah es noch am Dienstagabend aus

Das Mahnmal sollte an den Genozid erinnern, den türkische Truppen 1915/16 mit Wissen des Deutschen Reiches an der Minderheit der Armenier verübten. Er wird bis heute von offizieller türkischer Seite bestritten. Oberbürgermeisterin Henriette Reker zeigt für das Anliegen der Initiative Verständnis, erklärt aber: „In welchen Formen sich transnationales Erinnern angemessen ausdrücken soll, kann nicht am Anfang der öffentlichen Debatte stehen, sondern an deren Ende. Die richtigen Antworten können wir nur in einer breiten politischen und bürgerschaftlichen Debatte finden, die nicht in nationalen Denkmustern stecken bleibt und niemanden ausgrenzt.“

Außerdem wies sie auf einen Kreuzstein hin, der auf dem armenischen Friedhof – Teil des Friedhofes Lehmbacher Weg – hin. Er wurde im vorigen November eingeweiht und erinnert ebenfalls an den Genozid. Der Verein „Völkermord erinnern“ hält die Entscheidung der Stadt für „skandalös“, mit dem Abriss „unterwerfe sie sich den Genozidleugnern“. Sie prüft Rechtsmittel gegen die Entscheidung.

Zurück zur Rubrik Politik Köln

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Köln

vbuelow_15022019

Köln | Die Stadtratsfraktion der Kölner Grünen hat sich auf Brigitta von Bülow als neue Fraktionsvorsitzende im Kölner Rat geeinigt. Damit tritt von Bülow die Nachfolge von Kirsten Jahn, die als Geschäftsführerin zum Verein Metropolregion Rheinland wechselt. Bülow, so eine Mitteilung der Grünen habe sich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gegen Ulrike Kessing durchgesetzt. Von Bülow war zuvor Jahns Stellvertreterin und spricht von einem nahtlosen Übergang. Als Themenschwerpunkte benannte von Bülow Verkehrs-, Wohnungs- und Kulturpolitik. Kessing wird von Bülows Stellvertreterin. Die Kampfabstimmung zwischen von Bülow und Kessing war vor zwei Tagen bereits durch eine Medienmeldung bekannt geworden.

ratssaal_2862012

Köln | Die Kölner Oberbürgermeisterin hat sich durchgesetzt und die sie unterstützenden Fraktionen CDU, Grüne und FDP haben von Beginn an blind und in Treue fest zu ihr gehalten. Die AfD gesellte sich an deren Seite. Politisch bedeutet dies zunächst das Rekerbündnis steht, aber zu welchem Preis? Stadtdirektor Dr. Stephan Keller, CDU, und gleichzeitig Rechtsdezernent der Stadt Köln, stellt das Beamtenrecht über das Demokratieprinzip. Zu Recht? Praktisch heißt dies: Das Verfahren um die Stelle einer/s Beigeordnete/n für das Dezernat IV – Jugend, Schule und Sport wird neu aufgesetzt. Wie lange es dauert und was es kostet ist nicht bekannt, noch nicht einmal wer nach dem Ausscheiden im April die derzeitige Dezernentin Agnes Klein vertreten soll.

Ein Kommentar von Andi Goral

rat_11-2-2014

Köln | aktualisiert | Der Kölner Rat trifft sich am heutigen 14. Februar zu seiner 47. Sitzung in der laufenden Wahlperiode. Im Fokus der öffentlichen Diskussion stehen zwei Personalentscheidungen, einmal die Besetzung der Geschäftsführung des Vereins „Metropolregion Rheinland“ mit Kirsten Jahn, der Fraktionsvorsitzenden der grünen Stadtratsfraktion und der Neubesetzung der Beigeordnetenstelle des Dezernat IV für Jugend, Schule und Sport. Weitere wichtige Themen auf der Tagesordnung sind die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen, die priorisierte Liste von Schulbaumaßnahmen oder die Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates. Insgesamt stehen rund 70 Punkte auf der Tagesordnung.

Kölner Karneval

karneval_Koeln_20012019

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS

KARNEVAL NACHRICHTEN

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >

Studierende beleuchten Europawahl 2019

europawahl2019_studentengruppe01

Studierende der Kölner Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) beschäftigten sich im November 2018 mit europäischen Themen, wie Flüchtlings- oder Umweltpolitk sowie regionalen Förderprogrammen oder dem "Erasmus+"-Programm der EU. Am 26. Mai 2019 wählt Europa ein neues Parlament.

Hier gehts zum Spezial: Kölner Studierende blicken auf die Europawahl 2019 >

Kölner Karneval

karneval_Koeln_20012019

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >