Köln | Die Piraten in NRW lehnen die Wiedereinführung einer Prozenthürde bei den Kommunalwahlen 2014 ab. Das Thema hatte die SPD wieder ins Spiel gebracht.
Thomas Weijers, Listenkandidat der Piratenpartei NRW, erklärt schriftlich: „Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Körfges und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner sprechen sich auf der Homepage der Fraktion für die Wiedereinführung einer Prozenthürde zur Kommunalwahl aus. Dies kann nur als Versuch gewertet werden, den Gewinn an Meinungsvielfalt und Freiheit in den Stadträten in NRW wieder in den Boden zu treten. Beworben wird der Schritt mit dem Versuch, so wieder mehr Menschen aktiv an die Kommunalpolitik zu binden. Mir scheint es so, dass die SPD zurecht Angst vor den vielen kleineren Ratsfraktionen oder fraktionslosen Ratsmitgliedern hat, da sie viele Missstände im verfilzten System der alteingesessenen Parteien aufbrechen und aufzeigen.“
Ohne Prozenthürde, so die Analyse der Piraten, werde in NRW in den Kommunalparlamenten auch eine aktive Beteiligung von Bürgern in kleine Fraktionen oder durch Einzelmandate möglich. So haben etwa im Kölner Stadtrat die Freien Wähler und Deine Freunde je einen Vertreter in den Rat entsenden können.
Autor: ag
