Köln | Die Stadt will eine neue Steuer einführen. Die in Medienberichten beschriebene Steuer für Warteschlangen soll es jedoch nicht geben. Das gab Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters heute aus dem Urlaub heraus bekannt.
Medienberichten zufolge will die Stadt Köln eine neue Steuer – eine so genannte Sondernutzungssatzung – einführen. Darüber soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung im September 2012 beraten. Danach sollen offenbar künftig auch Betreiber von Discotheken oder Ticket-Ständen zur Kasse gebeten werden. Denn vor ihren Häusern blockierten wartende Besucher den öffentlichen Grund. Jeder, der den öffentlichen Grund jedoch nutzt, müsse dafür eine Gebühr zahlen. Dies sei etwa bei Außengastronomen schon seit Jahren gängige Praxis.
Nachdem die neue Steuer bekannt wurde, meldete sich nun Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters aus seinem Urlaub heraus zu Wort. „In Köln wird auch künftig keiner fürs Warten in einer Warteschlange zahlen. Die Vorlage zur Sondernutzungssatzung wird in dem Punkt klargestellt und überarbeitet“, erklärte Roters. Abzuwarten bleibt nun, wie die endgültige Fassung aussehen wird.
Autor: cs
Foto: Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters mit Stadtkämmerin Gabriele C. Klug
