Köln | Die Ratsfraktion der Kölner SPD und die Ratsgruppe Bunt, die aus der Piratengruppe hervorgegangen ist, arbeiten zukünftig zusammen und erklären die Details ihrer gemeinsamen Arbeit. Man verfüge über große inhaltliche Schnittmengen und wolle so die Schlagkraft im Kölner Rat erhöhen. Die beiden neuen Partner befinden sich in der Oppositionsrolle gegenüber dem Kernbündnis von CDU und Grünen, das von den Mitgliedern des Rekerbündnisses zu dem auch die FDP und die Ratsgruppe Gut, früher Deine Freunde, zählte bei vielen Ratsentscheidungen gestützt werden.

Im politischen Alltag soll die Ratsgruppe Bunt in Zukunft an Sitzungen und thematischen Arbeitskreisen der SPD-Fraktion teilnehmen. In einer schriftlichen Mitteilung der SPD-Fraktion werden die beiden Sprecher der Fraktionen zitiert.

Martin Börschel, SPD-Chef im Stadtrat: „Wir freuen uns auf die neue Partnerschaft mit den Bunten. Wir haben in den letzten vier Jahren deutlich unsere großen inhaltlichen Schnittmengen gesehen – sei es beispielsweise bei der Integration von Geflüchteten oder beim Thema Digitalisierung. Gleichzeitig sind die Bunten mit kreativen und unkonventionellen Ideen aufgefallen, mit denen sie auch Mehrheiten überzeugen konnten. Ich erinnere nur an den fahrscheinlosen Tag bei der KVB.“

Auch Thomas Hegenbarth, Sprecher der Ratsgruppe Bunt: „Die Stadtverwaltung hat uns zuletzt Steine in den Weg gelegt. Sie hat uns in unseren bisherigen Möglichkeiten, Anträge und Anfragen zu stellen, massiv beschnitten. Durch die Zusammenarbeit mit der SPD können wir uns über politische Ideen und Initiativen besser austauschen und damit unsere Ideen für ein fortschrittliches Köln weiterhin in den Stadtrat einbringen.“

Nach der NRW-Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Kölner Rates ist es für fraktionslose Mitglieder im Rat möglich im Status der Hospitation mit Fraktionen zusammenzuarbeiten. Die Ratsgruppe Bunt lobt die Professionalität und Verlässlichkeit der SPD-Ratsfraktion. In wichtigen politischen Handlungsfeldern gibt es inhaltliche Übereinstimmungen, wie etwa bei Schulthemen, digitaler Verantwortung und sozialem Handeln.

Autor: Andi Goral
Foto: Symbolfoto