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Screenshot aus dem Gesetzestext Coronaschutzverordnung NRW

Coronaschutzverordnung NRW wird verlängert – Stufe 3 ausgesetzt

Köln | Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung bis zum 19. August. Allerdings wird die Stufe 3 der Coronaschutzverordnung zunächst ausgesetzt, da die Zahl schwerer Krankheitsverläufe derzeit niedrig sei.

Für Köln sind dies gute Neuigkeiten, denn die größte Stadt von NRW steht mit ihrer heutigen 7-Tage-Inzidenz von 33,5 kurz vor dem Überspringen des Wertes 35 der die zweite Stufe der Coronaschutzverordnung wirksam werden lässt. Ab einer Inzidenz von 50 würde die Stufe 3 in Kraft treten, aber die ist jetzt ausgesetzt.

Die Landesregierung passt damit ihre Coronaschutzverordnung die ab dem 30. Juli gilt an. Dies bedeutet für Kommunen die etwa dauerhaft den Grenzwert von 50 überschreiten, dass für diese weiterhin Stufe 2 gilt. Sollten die Inzidenzen allerdings deutlich über 50 liegen will das Land mit den betroffenen kreisfreien Städten oder Landkreisen über gesonderte Regelungen sprechen.

NRW Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einem schriftlichen Statement: „Wir haben derzeit eine vergleichsweise niedrige Landesinzidenz, eine moderate Dynamik im Infektionsgeschehen und wenig Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen der Krankenhäuser – nicht zuletzt, weil wir die ältere Bevölkerung durch eine hohe Impfrate wirksam schützen können. Derzeit beraten Bund und Länder unter Einbindung des Robert Koch-Instituts und der Gesundheitsministerkonferenz über mögliche Neubewertungen der Inzidenzwerte und ein neues Indikatorenset zur Steuerung der Coronaschutzmaßnahmen. Vor diesem Hintergrund verlängern wir die Coronaschutzverordnung vorzeitig um zwei Wochen, setzen aber dabei die Inzidenzstufe 3 aus. Insbesondere vor dem Hintergrund der Situation in den Krankenhäusern ist das gut verantwortbar und geboten. Im Falle dynamischer Ausbruchsgeschehen haben wir zudem jederzeit die Möglichkeit, auf lokaler Ebene strengere Coronaschutzmaßnahmen durchzusetzen.“

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