Politik Nachrichten Politik NRW

Essens OB kritisiert hohe Zahl neuer Corona-Regelungen

Essen | Der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Vielzahl neuer Corona-Regelungen, die von den Runden zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten ausgehen, kritisiert.

Es sei sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgern immer wieder neu erklären müsse, dass das, was die Bundeskanzlerin gesagt habe, nicht automatisch auch Gesetzeskraft in einem Bundesland oder einer Kommune habe, sagte Kufen der RTL/n-tv-Redaktion. Er wünsche sich "einen längerfristigen Zeitplan".

Zudem kritisierte er, dass die Ministerpräsidenten oftmals kurz nach den Konferenzen wieder neue Maßnahmen forderten. "Das hätte man ja auch mal am Tag vorher klären können. Das führt zu einer zusätzlichen Verunsicherung", so Kufen.

Zudem warnte der CDU-Politiker vor einer zunehmenden Polarisierung in der Pandemie. Der "Alarmismus und die Radikalität der Sprache", die gelegentlich gepflegt werde, mit Hotspots, mit Gefahrenstufen, mit Risikogebieten, führe am Ende aus seiner Sicher nicht dazu, dass die Akzeptanz der Bürger steige, sagte Kufen. Dabei gehe es gerade in dieser Phase darum, die Akzeptanz der Bürger für die Maßnahmen zu behalten.

Zurück zur Rubrik Politik NRW

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik NRW

fitnesstudio_pixabay_25112020

Köln | Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 23. November 2020 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung angeordnete Schließung von Fitnessstudios abgelehnt In der Hauptsache hat der Verfassungsgerichtshof über die Verfassungsbeschwerde noch nocht entschieden.

laumann_04112020

Düsseldorf | Drei Corona-Impfstoffe stehen vor der Zulassung, das größte deutsche Bundesland NRW hat aber bislang noch keine Impfstrategie. Klar sei lediglich, dass Menschen mit Vorerkrankungen Vorrang hätten, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag. Wie genau die Auswahl und die Benachrichtigung der Begünstigten erfolge, sei aber noch offen.

ovg_nrw_pixabay_21112020

Köln/Münster | Der 13. Senat des Oberverwaltungsgericht für das Land NRW (OVG NRW) hat am gestrigen Freitag per Eilbeschluss wesentliche Teile der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, die seit dem 9. November gilt außer Kraft gesetzt. Das Land NRW äußerte sich zu dieser Entscheidung noch nicht.

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

KOMMUNALWAHL 2020

wahlbox

Report-K berichtet intensiv über die Kommunalwahl am 13. September 2020. Hier finden Sie alle Informationen rund um die Kommunalwahl, Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten. 2020 wählt Köln einen neuen Rat, 9 Bezirksvertretungen, den Integrationsrat und eine oder einen Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister. Hier finden Sie alle Infos zur Kommunalwahl 2020 in NRW >

Kölner Karneval

3_g_10012020klein

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >