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Essens OB kritisiert hohe Zahl neuer Corona-Regelungen
Essen | Der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Vielzahl neuer Corona-Regelungen, die von den Runden zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten ausgehen, kritisiert.
Es sei sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgern immer wieder neu erklären müsse, dass das, was die Bundeskanzlerin gesagt habe, nicht automatisch auch Gesetzeskraft in einem Bundesland oder einer Kommune habe, sagte Kufen der RTL/n-tv-Redaktion. Er wünsche sich "einen längerfristigen Zeitplan".
Zudem kritisierte er, dass die Ministerpräsidenten oftmals kurz nach den Konferenzen wieder neue Maßnahmen forderten. "Das hätte man ja auch mal am Tag vorher klären können. Das führt zu einer zusätzlichen Verunsicherung", so Kufen.
Zudem warnte der CDU-Politiker vor einer zunehmenden Polarisierung in der Pandemie. Der "Alarmismus und die Radikalität der Sprache", die gelegentlich gepflegt werde, mit Hotspots, mit Gefahrenstufen, mit Risikogebieten, führe am Ende aus seiner Sicher nicht dazu, dass die Akzeptanz der Bürger steige, sagte Kufen. Dabei gehe es gerade in dieser Phase darum, die Akzeptanz der Bürger für die Maßnahmen zu behalten.
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