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Grünen-Basis in NRW fordert Konsequenzen nach Landtagswahl

Düsseldorf | An der Basis der NRW-Grünen zeichnet sich ein Aufstand gegen die Parteispitze ab: "Die bisherigen Akteure, die die Politik der Grünen auf Landesebene vertraten, stehen in einer besonderen Verantwortung.

Sie sollten sich dieser Verantwortung stellen und einen Neuanfang möglich machen", heißt es laut "Rheinischer Post" (Freitagsausgabe) in einer aktuell verabschiedeten Empfehlung, die der Kreisverband (KV) Münster dem Landesvorstand am Sonntag vorlegen wird. Damit seien "personelle, kommunikative und inhaltliche Konsequenzen" gemeint, sagte KV-Vorstand Stephan Orth der Zeitung.

Anita Parker, Grünen-Chefin in Mönchengladbach, sagte der "Rheinischen Post" mit Blick auf die neue Landtagsfraktion der Grünen: "Auf den ersten 14 Plätzen sind bis auf eine Kandidatin aus Köln nur die Etablierten, die die Wahl verloren haben. Ich erwarte, dass sich jeder von denen hinterfragt."

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Düsseldorf | Trotz gleicher Haltung zur so genannten "Ehe für alle" bleiben Grünen-Politiker auf Abstand zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis im Bund: In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Grünen-Chef in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, die Linkspartei trage in sozialen Fragen "stark national beschränkte Züge". Statt globale Menschenrechte zu verteidigen, spiele sie Flüchtlinge gegen Deutsche aus. In der Partei gebe es Kräfte wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, die gestalten wollten.

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