Berlin | Monika Düker, Grünen-Politikerin und Mitglied im nordrhein-westfälischen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, hat sich dafür ausgesprochen, auch auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss einzurichten, der sich mit den Hintergründen des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz befassen soll.
„Insgesamt waren drei Bundesländer in den Fall Amri eingebunden. Das waren Baden-Württemberg, Berlin und das Land Nordrhein-Westfalen. Und der Bund hat auch eine Rolle gespielt“, sagte Düker am Montag im RBB-Inforadio. „Deswegen glaube ich, dass es am Ende am zielführendsten wäre, wenn der Bund tatsächlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einrichten würde, um diese ganzen Sachen zusammenzutragen.“ Aus Nordrhein-Westfalen heraus könne man nur das Handeln der NRW-Behörden aufklären.
Dies könnten die Länder nicht für andere tun. Deswegen sei hier der Bund gefragt, das zu bündeln und auch seine eigene Rolle zu hinterfragen. Bei dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin am 16. Dezember 2016 starben insgesamt zwölf Menschen, 55 Personen wurden zum Teil schwer verletzt.
Während der europaweiten Fahndung wurde Amri sieben Tage später bei einer Personenkontrolle in Italien von einem Polizisten erschossen. Zuletzt wurde bekannt, dass Amri das Attentat offenbar mehrere Wochen geplant hatte. Mit Hilfe der Untersuchungsausschüsse sollen möglichst viele Informationen zur Vorbereitung und zum Ablauf des Anschlags zusammengetragen werden.
Autor: dts
