Politik Nachrichten Politik NRW

deep_state_13112020

Symbolbild

NRW-Verfassungsschutz beobachtet "Querdenker"-Szene

Köln | Den Namen "Querdenker" haben sie sich selbst gegeben. Jetzt beobachtet der NRW-Verfassungsschutz die Corona-Skeptiker, die sich zu Demokratie-Feinden entwickelten.

Das Beobachten betrifft Teile der "Querdenker"-Szene und im Speziellen 20 Gruppen und die "Corona-Rebellen Düsseldorf". Das Innenministerium sieht bei diesen Gruppen "hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates". Dies sei dann gegeben, wenn sich "Querdenker" mit Rechtsextremisten vernetzten.

Innenminister Herbert Reul in einer schriftlichen Mitteilung: „Es ist legitim, gegen staatliche Maßnahmen zu demonstrieren. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut und wird daher vom Staat besonders geschützt. Teile der Querdenker wollen aber genau diesen Staat bekämpfen. Aus manchen Corona-Skeptikern sind Demokratie-Feinde geworden, die unsere Freiheit und Sicherheit bedrohen. Wir begrüßen den demokratischen Protest, extremistische Querschläger aber beobachten wir – auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln.“

Seit März 2020 nehmen die Verfassungsschützer des Landes NRW rund 50 unterschiedliche Gruppen in der realen und der virtuellen Welt in den Blick. Es gehe um Kritiker der Schulmedizin, Impfgegner, Esoteriker, Aussteiger, Hooligans, Reichsbürger, Rechtsextremisten, aber auch Bürgerinnen und Bürger aus vielen Teilen der Gesellschaft.

Zurück zur Rubrik Politik NRW

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik NRW

impfen_19062021

Köln | Seit Wochen werden in den Impfzentren in NRW fast ausschließlich Zweitimpfungen verabreicht. Erstimpfungen konnten nicht gebucht werden. Ab kommenden Mittwoch gibt es wieder genügend Impfstoff für Erstimpfungen, allerdings priorisiert das NRW-Gesundheitsministerium.

Düsseldorf | NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eine zügige Umsetzung der Identifizierungspflicht in sozialen Netzwerken verlangt.

laumann_pk_09022021

Düsseldorf | Trotz deutlich gesunkener Inzidenzzahlen in vielen Teilen Deutschlands erwartet NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) eine Verlängerung der epidemischen Lage. "Ich glaube schon, dass eine Verlängerung möglich ist. Wir sind von der Herdenimmunität noch sehr weit entfernt", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart".

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

Kölner Karneval

3_g_10012020klein

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >