Die nordrhein-westfälischen Behörden haben am gestrigen Mittwoch eine Maschine mit 53 ausreisepflichtigen Personen nach Georgien zurückgeführt. Bis auf eine Person stammten alle Ausgewiesenen aus NRW.
Düsseldorf | Wie das nordrhein-westfälische Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am gleichen Tag bekannt gab, waren darunter wiederum 42 Personen aus den beiden Landesunterbringungseinrichtungen in Oerlinghausen und Ibbenbüren, die im Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme der Zentralen Ausländerbehörde in Bielefeld und der NRW-Landespolizei zurückgeführt wurden. Die Maschine kam noch am gleichen Tag in Georgien an.
Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf kriminellen Ausreisepflichtigen, betonte Landesminister Joachim Stamp (FDP). So waren viele der Zurückgeführten zuvor bei Ermittlungsverfahren wegen Eigentumsdelikten straffällig geworden. „Wer ohne Bleibeperspektive aus Georgien nach Nordrhein-Westfalen kommt und den Aufenthalt nutzt, um Straftaten zu begehen, muss sich auf konsequente Abschiebung einstellen“, betonte der Minister.
Auch sein Kabinettskollege, CDU-Innenminister Herbert Reul, begrüßte die Aktion. „Diese Maßnahmen liegen voll auf der Null-Toleranz-Linie der Landesregierung und senden ein klares Signal. Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht, wird konsequent abgeschoben“, so Reul in seiner Stellungnahme. Die Zahl der Asylsuchenden aus Georgien ist in den vergangenen Monaten deutlich angestiegen. Im letzten Quartal 2017 waren es 398, in den ersten beiden Monaten dieses Jahres zusammen 228. Allerdings haben bisher nur 1,1 Prozent tatsächlich Asyl erhalten. Erst im vergangenen Monat wurden mit einer Chartermaschine 31 Personen nach Georgien zurückgeführt
Autor: Bernd F. Löscher
