Politik Welt

Washington | Mitten im Atomkonflikt mit Nordkorea will US-Präsident Donald Trump nach Südkorea reisen. Das Land sei Station auf einer Asien-Reise, die auch nach China und Japan führen soll, hieß es. Als Reisetermin wurde November genannt.

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Berlin | In Istanbul ist am Sonntag offenbar erneut ein deutsches Ehepaar türkischer Abstammung festgenommen worden. Zumindest gebe es dafür "konkrete Anhaltspunkte", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Montag in Berlin. Eine offizielle Bestätigung liege aber noch nicht vor.

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Tripolis | Das UN-Flüchtlingswerk verhandelt derzeit mit den libyschen Behörden darüber, ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge eröffnen zu können. Das sagte der Sondergesandte des UNHCR für das zentrale Mittelmeer, Vincent Cochetel, der "Welt" (Montagausgabe). "Wir hoffen, dass wir bis zu 1.000 Flüchtlinge in einem solchen Zentrum unterbringen, medizinisch versorgen, psychosozial betreuen sowie dauerhafte Lösungen für sie finden können", sagte Cochetel.

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Wiesbaden | aktualisiert | 11.100 syrischen Blanko-Pässe sind nach Angaben des BKA in den Händen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Sie wurden im syrischen Bürgerkrieg erbeutet, wie aus vertraulichen Unterlagen ("Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch") des Bundeskriminalamts, des Bundesinnenministerium und des Bundespolizeipräsidium hervorgeht. Die "Bild am Sonntag" berichtet darüber.

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Ankara | Das türkische Außenministerium hat am Samstag eine Warnung vor Reisen nach Deutschland herausgegeben. Grund sei unter anderem ein "anti-türkischer" Wahlkampf. Die politische Atmosphäre in Deutschland stehe "zunehmend unter dem Einfluss der extremen rechten und sogar rassistischen Rhetorik", heißt es in der Erklärung.

Moskau | Der ehemalige Mitarbeiter der National Security Agency (NSA), Edward Snowden, hat die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag scharf angegriffen und der Lüge bezichtigt. Der von Union und SPD verfasste Teil im Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses lese sich wie eine "Übung im kreativen Schreiben", sagt Snowden in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Statt aufzuklären und die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes strenger zu regulieren, hätten die Deutschen einfach das Gesetz so gelockert, "dass es nicht mehr gebrochen wird".

Dhaka | Nach neuesten Zahlen der Vereinten Nationen sollen in den letzten zwei Wochen nun 270.000 Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch geflohen sein. UNHCR-Sprecherin Vivian Tan bestätigte am Freitag die neue Zahl, nachdem am Donnerstag noch von 164.000 Flüchtlingen die Rede war. Der aktuelle Flüchtlingsstrom begann um den 25. August, als Aufständische aus der Ethnie der Rohingya Polizeistationen attackiert haben sollen, woraufhin das Militär Myanmars ebenfalls mit Gewalt antwortete.

Tripolis | Die Vereinten Nationen (UN) wollen trotz des anhaltenden Bürgerkriegs in Libyen im Herbst in das Land zurückkehren. "Ich glaube, es ist unsere Pflicht so nah wie möglich bei den Menschen zu sein, um sie zu unterstützen und ihnen zu helfen. Darum wollen wir unsere Präsenz wieder erhöhen, natürlich unter Beachtung der Sicherheitslage", sagte der neue UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Ghassan Salame, der "Welt" (Freitagausgabe).

Budapest | Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beharrt auf seiner Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der EU an den Kosten für Errichtung und Bewachung des ungarischen Grenzzaunes. "Eben deswegen möchte ich die Bitte der ungarischen Regierung wiederholen, indem die Europäische Union die Hälfte der Kosten der ungarischen Maßnahmen für den Schutz der gemeinsamen Schengen-Grenzen - das heißt des Baus des Grenzzauns - bezahlen soll", schreibt Orbán in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, aus dem die "Bild" (Freitag) zitiert.

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Luxemburg | Ungarn und die Slowakei müssen sich laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) an der Umverteilung von Flüchtlingen in der EU beteiligen. Der EuGH wies die Klage der beiden Länder gegen eine von der EU beschlossene Aufnahmequote am Mittwoch zurück. Der EU-Beschluss aus dem September 2015 sah vor, bis zu 120.000 Flüchtlinge zur Entlastung Italiens und Griechenlands in die anderen Mitgliedstaaten der EU umzusiedeln.

Washington | US-Präsident Donald Trump beendet das sogenannte Daca-Programm, mit dem Migranten, die als Kind von ihren Eltern illegal in die USA gebracht wurden, ein Bleiberecht gewährt. Das teilte US-Justizminister Jeff Sessions am Dienstag mit. Mit dem Programm werde das Einwanderungsrecht ausgehöhlt, erklärte er.

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Pjöngjang | aktualisiert | Nordkorea hat am Sonntag den "erfolgreichen" Test einer Wasserstoffbombe gemeldet. Das berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap News unter Berufung auf einen staatlichen TV-Sender Nordkoreas. Nach nordkoreanischen Angaben handelte es sich um eine Wasserstoffbombe, die auf eine Interkontinentalrakete montiert werden könne.

Berlin | In der Türkei sind zwei weitere Deutsche festgenommen worden. Das sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitagmittag unter Berufung auf Informationen der Bundesregierung. Grund für die Festnahmen seien offenbar "politische Vorwürfe", hieß es.

Brüssel | Die EU-Mitgliedstaaten dringen offenbar darauf, die im Budgetentwurf für das Jahr 2018 vorgesehenen Ausgaben für Entwicklungshilfe zu kürzen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sollen im Vergleich zum Etatentwurf der Kommission 90 Millionen Euro gestrichen werden. Dagegen setzt sich der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), zur Wehr.

Stockholm | Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hält den jüngsten Raketentest Nordkoreas für geeignet, eine "gefährliche und potenziell destabilisierende Entwicklung in der Region" einzuleiten. "Das stetige Drehen an der Spannungsschraube auf der koreanischen Halbinsel ist ein ernstes Risiko für Frieden und Sicherheit und könnte zu einem militärischen Konflikt führen", sagte die Sipri-Expertin für die Region, Shannon Kile, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Nach den Bemerkungen von US-Präsident Donald Trump, wonach Nordkorea infolge der härteren Gangart der USA einlenke, "will Nordkorea offenbar ein Zeichen der Unnachgiebigkeit setzen", sagte Kile weiter.

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