Brüssel | Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise hat die Europäische Kommission in Brüssel mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen von den EU-Mitgliedstaaten gefordert. „Rückführung und Rückübernahme sind von größter Bedeutung“, sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Welt“.
„Es ist nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben. Wir müssen mutiger sein und zusammen eine europäisches Rückführungssystem aufbauen.“ Er fügte hinzu: „Dies ist der Moment, mehr zu tun und in ganz Europa Rückführungsverfahren zu straffen, aber auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu verbessern.“ Avramopoulos machte konkrete Vorschläge, wie sich aus Sicht der Kommission die Abschiebepraxis in den EU-Ländern verbessern lässt: „Die Mitgliedsländer müssen die Koordination zwischen allen Behörden verbessern, die an dem Rückführungsprozess beteiligt sind, damit sicher gestellt ist, dass die Rückkehr auch effektiv durchgeführt wird. Es darf keinen Raum für einen Missbrauch des Systems geben.“ Wo Asylanträge gestellt würden, um Abschiebungen hinauszuzögern, sollten die EU-Länder beschleunigte Asylverfahren anwenden. „Wenn das Risiko besteht, dass Personen die Auflagen nicht erfüllen und sich mit Blick auf eine Rückführungsentscheidung der Zusammenarbeit verweigern, dann sollten die Mitgliedstaaten sie, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen“, sagte Avramopoulos weiter.
Dabei müssten aber Grund- und Menschenrechte beachtet werden. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden allein im vergangenen Jahr mehr als 40 Prozent der insgesamt 305.000 Ausreiseentscheidungen nicht umgesetzt. In Deutschland ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 leicht gesunken.
Bis Ende Juni gab es rund 12.500 Abschiebungen, im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 13.700 – ein Minus von neun Prozent. Die meisten Ausreisepflichtigen sind mit 72.375 Personen in Nordrhein-Westfalen registriert. Dort ist die Abschiebequote mit 4,4 Prozent aber besonders niedrig. In Bremen wurden im ersten Halbjahr sogar nur 1,4 Prozent der Ausreisepflichtigen abgeschoben. Spitzenreiter bei Abschiebungen ist Mecklenburg Vorpommern: Dort wurden 8,8 Prozent der Ausreisepflichtigen nach Hause zurückgeschickt.
Autor: dts
