Berlin | aktualisiert | Die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über Journalisten – „Feinde des Volkes“ – werden von DJV-Chef Frank Überall scharf kritisiert. Der Chef des Deutschen Journalisten-Verbandes sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Man kann diese Äußerungen von US-Präsident Donald Trump nicht mehr anders bezeichnen: Das ist Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten!“ Überall fürchtet Gewalt gegen Journalisten: „Zurecht warnen Menschenrechtler jetzt davor, dass in den USA zunehmend ein medienfeindliches Klima entsteht und Kolleginnen und Kollegen in Gefahr geraten können. Diese hetzerische Propaganda kommt bei Anhängern Trumps offenbar gut an – und es ist tatsächlich zu befürchten, dass einzelne ihre Feindseligkeit gegenüber Medienvertretern mit Gewalt ausleben.“
Deutschland sei davon nicht ausgenommen: „Etwas Ähnliches erleben wir in Deutschland bereits bei rechtslastigen Kundgebungen mit Medienhetze: Das Klima wird rauer, auch aufgrund des Hasses, der wie von Trump auch von extremen Politikerinnen und Politikern hierzulande geschürt wird. Gleichzeitig werden dadurch Fakten diskreditiert, indem man deren Überbringer rhetorisch nachhaltig angreift und versucht, deren Glaubwürdigkeit zu erschüttern. Wo Fakten aber in einer Demokratie nichts mehr zählen, droht der Schritt zur despotischen Regierungsweise ohne öffentliche Kontrolle.“
UN-Menschenrechtsexperten verurteilen Trumps Angriffe auf Medien
Die Experten für freie Meinungsäußerung der Vereinten Nationen haben die wiederholten Angriffe des US-Präsidenten Donald Trump gegen die Presse stark kritisiert. „Seine Angriffe sind strategisch geplant, um das Vertrauen in die Berichterstattung zu untergraben und Zweifel an bewiesenen Fakten zu schüren“, sagten David Kaye, UN-Sonderberichterstatter über freie Meinungsäußerung, und Edison Lanza von der interamerikanischen Menschenrechtskommission (IACHR). Die Experten warnten, dass Trumps Rhetorik dem öffentlichen Vertrauen in die Medien schaden und Gewalt gegen Journalisten entfachen könnte.
„Die Angriffe entwickeln sich entgegen den Pflichten des Landes, Pressefreiheit zu respektieren und die internationalen Menschenrechte anzuerkennen“, sagten sie und verwiesen darauf, dass Trump und die Regierung im Laufe der Präsidentschaft verlangt hätten, Berichte zu untergraben, die Betrug, Missbrauch, potentiell illegales Verhalten und Falschinformationen offenlegten. Trump hätte die Medien zudem als „Feind der Amerikaner“ betitelt und sie beschuldigt, die Demokratie zu verfälschen, Verschwörungstheorien zu propagieren und blinden Hass zu verbreiten. „Wir stehen hinter den unabhängigen Medien der Vereinigten Staaten – einer Gemeinschaft von Journalisten, Verlegern und Rundfunkanstalten, die schon lange zu den weltweit stärksten Vorbildern für professionellen Journalismus zählen“, so der UN-Sonderberichterstatter.
Autor: dts
