Berlin | 13 Staaten Asiens und Afrikas drohen Restriktionen bei der Visa-Vergabe für den Schengen-Raum. Sie stehen auf einer Schwarzen Liste der EU-Kommission, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Dort sei die Bereitschaft „mangelhaft“, der völkerrechtlichen Verpflichtung nachzukommen, eigene Bürger zurückzunehmen.
Dabei geht es vor allem um Menschen, die in Europa mit einem Asylantrag gescheitert sind. Eine Streichung oder Kontingentierung der Einreiseerlaubnisse, sei aber nicht geplant, wie die EU-Kommission der „Welt am Sonntag“ mitteilte. Brüssel will dem Bericht zufolge zunächst mit dem Irak, Iran, Libyen, Senegal, Somalia, Mali, Gambia, Kamerun, Republik Kongo, Ägypten, Eritrea, Äthiopien und Guinea-Bissau „einen Dialog starten“.
Falls die Kooperation sich nicht verbessere, könne man ab dem Sommer dem EU-Rat vorschlagen, Restriktionen zu erlassen. In einer ersten Stufe wären das den Angaben zufolge die Aufhebung des aktuell gültigen 15-Tage-Limits bei der Bearbeitung eines Visumantrags oder die Aussetzung der Visagebührenfreiheit für Diplomatenpassinhaber. In einem zweiten Schritt könnte die Visagebühr von 80 auf 160 Euro erhöht werden.
Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) forderte eine spürbare Anwendung des Visa-Hebels: „Nur wenn wir unter Beweis stellen, dass Europa verlässlich abgelehnte Asylbewerber zurückführen kann, werden wir Fortschritte bei der gemeinsamen europäischen Asylpolitik machen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Kommission müsse den Druck auf rücknahmeunwillige Staaten, empfindlich erhöhen. „Es reicht dabei nicht aus, mit erhöhten Gebühren oder verkürzter Gültigkeitsdauer zu drohen. Anträge aus Staaten, die sich in besonderer Weise renitent zeigen, müssen ganz nach unten in den Bearbeitungsstapel, so dass es in diesen Fällen zu einer deutlichen Reduktion der erteilten Visa kommt“, sagte Frei.
Autor: dts
