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Erdogan kündigt vorgezogene Wahlen für Juni an

Ankara | In der Türkei sollen bereits am 24. Juni Neuwahlen stattfinden. Das kündigte Präsident Erdogan am Mittwoch überraschend an. Eigentlich waren die nächsten Wahlen erst für November 2019 vorgesehen.

Parlamentswahl und Präsidentschaftswahl sollen gleichzeitig stattfinden. Die Entscheidung sei nach einem Treffen Erdogans mit Devlet Bahceli, dem Parteichef der oft als rechtsextrem eingeschätzten Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) gefallen. Die MHP ist formell Oppositionspartei, Bahceli unterstützt Erdogan jedoch seit Langem.

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Peking | Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang haben sich zum Atomabkommen mit dem Iran bekannt - trotz des Ausstiegs der Vereinigten Staaten.

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Washington | aktualisiert | US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni geplante Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un abgesagt. Ein solches Treffen sei zurzeit nicht angemessen, schreibt der US-Präsident in einem am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlichten Brief an Kim. Als Grund für die Absage nannte Trump die "enorme Wut" und die "offene Feinseligkeit" der nordkoreanischen Führung.

Wien | Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran warnt Österreich die Regierung von US-Präsident Trump vor einem Bruch des Völkerrechts. "Wenn die wiedereingeführten US-Sanktionen künftig tatsächlich auch über das amerikanische Staatsgebiet hinaus gelten, dann ist das ein klarer Bruch des Völkerrechts seitens der USA", sagte Österreichs Außenministerin Karin Kneissl der "Welt". Die Sanktionsandrohungen der US-Amerikaner gegen europäische Unternehmen, die nach dem Ausstieg Washingtons aus dem Nuklearabkommen weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen wollen, könnten "nicht einfach hingenommen werden", so Kneissl weiter.

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