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Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont

Katalonien lässt Madrids Ultimatum verstreichen - Spanien reagiert

Barcelona | aktualisiert | Kataloniens Regionalregierung hat ein weiteres Ultimatum der Zentralregierung in Madrid zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen verstreichen lassen. Das berichten mehrere Medien am Donnerstagmorgen unter Berufung auf einen Brief des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Eigentlich sollte Puigdemont bis Donnerstag um 10 Uhr erklären, ob sich die autonome Region für unabhängig erklärt hat oder nicht.

Stattdessen forderte Kataloniens Regierungschef Madrid erneut zum Dialog auf. Den Berichten zufolge drohte er mit einer formalen Unabhängigkeitserklärung, falls sich Madrid nicht zu Gesprächen bereit erkläre. Die Verwirrung in der Unabhängigkeitsfrage war zustande gekommen, weil Puigdemont im Regionalparlament in Barcelona eine Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet hatte, deren Umsetzung aber vorerst aussetzte.

Spanien kündigt Maßnahmen gegen Katalonien an

Nachdem Kataloniens Regionalregierung ein weiteres Ultimatum der Zentralregierung zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen verstreichen ließ, will Madrid offenbar mit der Aufhebung der katalanischen Autonomie beginnen. Dazu werde am Samstag eine außerordentliche Kabinettssitzung stattfinden, teilte die spanische Zentralregierung am Donnerstagmorgen mit. Dabei sollen die notwendigen Schritte beschlossen werden.

Konkret geht es um die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung, die der Regierung in Madrid erlauben würde, Kataloniens Regionalregierung zu entmachten. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hatte Madrid am Donnerstagmorgen erneut zum Dialog aufgefordert. In einem Brief an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy drohte er mit einer formalen Unabhängigkeitserklärung, falls sich die Zentralregierung nicht zu Gesprächen bereit erkläre.

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