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Militärputsch in Myanmar – EU verurteilt Machtübernahme
Naypyidaw | In Myanmar ist es am Montag zu einem Militärputsch gekommen. Mehrere Regierungsvertreter wurden festgenommen, darunter auch De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie Staatspräsident Win Myint. Das südostasiatische Land stand bereits von 1962 bis 2010 unter einer Militärherrschaft.
Später wurde ein ziviler Präsident als Staatsoberhaupt eingesetzt. Das Militär blieb aber mächtig. Nach der Parlamentswahl im November hatten die Spannungen zwischen Militär und Regierung wieder zugenommen.
Die Partei der Regierungschefin hatte dabei eine klare Mehrheit gewonnen - die Armee sprach von Wahlbetrug. Nach der Festnahme der Regierungsvertreter wurde der Notstand ausgerufen. Für zunächst ein Jahr habe man die Kontrolle übernommen, hieß es vonseiten des Militärs.
EU verurteilt Militärputsch in Myanmar
Die EU hat den Militärputsch in Myanmar verurteilt. "I strongly condemn the coup in Myanmar", schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag bei Twitter. Die legitime Zivilregierung müsse im Einklang mit der Verfassung des südostasiatischen Landes und den Ergebnissen der Wahl im November wiederhergestellt werden.
Sie fordere zudem die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Inhaftierten, so von der Leyen weiter. Zuvor waren mehrere Regierungsvertreter in Myanmar festgenommen worden, darunter auch De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie Staatspräsident Win Myint. Das Land stand bereits von 1962 bis 2010 unter einer Militärherrschaft.
Später wurde ein ziviler Präsident als Staatsoberhaupt eingesetzt. Das Militär blieb aber mächtig. Nach der Parlamentswahl im November hatten die Spannungen zwischen Militär und Regierung wieder zugenommen. Die Partei der Regierungschefin hatte dabei eine klare Mehrheit gewonnen - die Armee sprach von Wahlbetrug.
Maas verurteilt Machtübernahme durch das Militär in Myanmar
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Machtübernahme durch das Militär in Myanmar verurteilt. "Mit den militärischen Handlungen werden die bisher erreichten Fortschritte auf dem Weg zu einem demokratischen Wandel in Myanmar aufs Spiel gesetzt", sagte der SPD-Politiker am Montag. "Ich fordere das Militär auf, die verhafteten Mitglieder aus Regierung und Parlament, einschließlich Präsident Win Myint und Staatsrätin Aung San Suu Kyi, umgehend wieder freizulassen, den Ausnahmezustand wieder aufzuheben und die Arbeit der demokratisch legitimierten, verfassungsmäßigen Institutionen wieder zuzulassen."
Gemeinsam mit den EU-Partnern bekräftige Deutschland seine Unterstützung für die weitere Demokratisierung Myanmars sowie die Anstrengungen der Zivilregierung zur Förderung von Frieden, Menschenrechten und wirtschaftlicher Entwicklung. "Ich erwarte von der burmesischen Militärführung, dass sie den demokratischen Willen ihrer Bevölkerung respektiert und das Ergebnis der Wahlen vom 8. November 2020 anerkennt", so Maas weiter.
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