Washington | US-Präsident Barack Obama hält eine Einigung im Etat-Streit mit den Republikanern weiter für möglich. Er sei nach wie vor bereit, ein „umfassendes Paket“ auf den Weg zu bringen, um den Sturz der USA von der sogenannten Fiskalklippe abzuwenden, sagte Obama am Freitagabend in Washington. Die Fiskalklippe, eine Kombination aus drastischen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen, droht den USA ab Januar, sollte sich der Kongress nicht auf ein Programm zum Defizitabbau einigen können.
Ökonomen befürchten, dass die Kombination aus Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen eine neuerliche Rezession in den USA auslösen könnte, die auch die Weltwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen würde. Hauptgrund für den Streit sind höhere Steuern für wohlhabende US-Bürger. Obama will für alle Haushalte, die mehr als 400.000 US-Dollar pro Jahr verdienen, Steuererhöhungen durchsetzen.
Dies lehnen Teile der Republikaner strikt ab. „Keiner kann 100 Prozent von dem bekommen, was er will“, sagte Obama an die nicht kompromissbereiten Teile der republikanischen Partei gerichtet. „Dies ist kein Wettbewerb zwischen Parteien darüber, wer gut aussieht und wer nicht.“
Der US-Präsident verbringt die Weihnachtsfeiertage mit seiner Familie auf Hawaii. Wegen des ungelösten Etat-Streits kehrt der US-Präsident allerdings direkt nach Weihnachten nach Washington zurück.
Autor: dts
