Brüssel | Der Diplomatische Dienst der Europäischen Union (Europäischer Auswärtiger Dienst – EAD) will die Aufgaben der EU-Marinemission „Sophia“ im Mittelmeer, an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind, ausweiten. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf ein neues Dokument zur „strategischen Überprüfung“ (Strategic Review) des Einsatzes, über das die zuständigen Botschafter der 28 EU-Mitgliedstaaten am (heutigen) Dienstag beraten werden. In dem Dokument fordert der EAD neben einer Verlängerung des Einsatzes um 18 Monate bis Juni 2020, dass die an „Sophia“ beteiligten Soldaten künftig auch auf hoher See überwachen und kontrollieren sollen, ob Schiffe Öl aus Libyen nach Europa schmuggeln.
In dem Dokument heißt es dazu wörtlich: „Der Ölschmuggel von und innerhalb Libyens hält unvermindert an. Nach Meinung von Experten ist dies eine wichtige Einnahmequelle für lokale bewaffnete Gruppen, aber auch für international agierende kriminelle Netzwerke.“ Es gebe möglicherweise auch direkte Verbindungen zwischen Organsiationen, die Öl schmuggeln, und Menschenschleusern, heißt es in dem EAD-Dokument weiter.
Hintergrund: Die EU-Marinemission „Sophia“ (EU NAVFOR MED) existiert seit Sommer 2015. Das aktuelle Mandat läuft bis Ende Dezember 2018. Die Aufgaben von „Sophia“ sind bisher: Das Aufbringen von Schleuserbooten im Mittelmeer, die Ausbildung der libyschen Küstenwache und die Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Daneben rettet die Mission auch Menschen aus Seenot, was aber nicht zum eigentlichen Mandat gehört. Die EU-Botschafter des sogenannten Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) beraten heute über die Pläne des EAD.
Autor: dts
