Taormina | US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche über den Verbleib der USA im Pariser Klimaschutzabkommen entscheiden. Er werde seine Entscheidung in der kommenden Woche treffen, kündigte Trump am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter an. Trump befindet sich derzeit im Rahmen des G7-Gipfels in Taormina auf Sizilien.

Aufgrund der großen Differenzen zwischen den USA und den restlichen G7-Staaten wird es in der Abschlusserklärung des Gipfels kein gemeinsames Bekenntnis zum Klimaschutz geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich damit unzufrieden. Die gesamte Diskussion über das Thema Klima sei „sehr unzufriedenstellend“ gewesen, sagte Merkel zum Abschluss des G7-Gipfels.

„Hier gibt es eine Situation, dass sechs – wenn Sie die EU dazu nehmen, sieben – zu eins stehen.“ Demzufolge habe man „sehr deutlich gemacht“, dass die sechs Mitgliedstaaten plus die EU sich „natürlich weiter zu den Zielen“ des Pariser Abkommens bekennen. Dafür habe man beim Thema Handel eine „vernünftige Lösung gefunden“, so Merkel.

„Wir bekennen uns zu dem regelbasierten internationalen Handelssystem.“ Man wolle die WTO erfolgreich machen, „und zwar gerade auch durch eine erfolgreiche Beendigung der elften WTO-Ministerkonferenz“.

Umweltministerin bedauert Trumps Blockadehaltung beim Klimaschutz

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Bedauern über die Blockadehaltung des US-Präsidenten Donald Trump in Sachen Klimaschutz beim G-7-Treffen in Taormina geäußert. „Natürlich wäre es gut gewesen, wenn auch die USA jetzt schon mitgemacht hätten“, sagte Hendricks der „Welt am Sonntag“. „Sechs der G-7-Staaten haben sich klar für Wohlstand durch Klimaschutz entschieden. Denn sie wissen: Nur mit einer beherzten Politik gegen den Klimawandel können wir wirtschaftlich wettbewerbsfähig bleiben.“ Hendricks äußerte die Hoffnung, dass Trump in den kommenden Tagen noch einlenken werde. „Präsident Trump hat angekündigt, nächste Woche über den Kurs seiner Regierung in der internationalen Klimapolitik zu entscheiden. Hoffentlich trifft er die richtige Entscheidung für die Menschen in seinem Land“, sagte Hendricks. „Der Rest der Welt wird jedenfalls klar auf Zukunftskurs bleiben.“ Auch David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments, zeigte sich enttäuscht.

Autor: dts