Washington | US-Präsident Donald Trump hat sich offenbar dazu entschieden, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen. Das berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf Quellen aus dem Weißen Haus. Details darüber, wie der Ausstieg aus dem Abkommen ablaufen soll, werden demnach derzeit erarbeitet.

Eine offizielle Ankündigung soll noch in den kommenden Tagen folgen. Trump hatte nach dem G7-Gipfel in Italien in der vergangenen Woche angekündigt, seine Entscheidung über das Klimaabkommen in dieser Woche treffen zu wollen. Das Übereinkommen von Paris sieht die Begrenzung der menschengemachten globalen Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten vor. Im Wahlkampf hatte Trump einen Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt, sich nach seiner Amtsübernahme allerdings zunächst nicht festgelegt.

Klimaschutz: EU und China senden Signal an Trump

Die EU und China wollen sich bei ihrem Gipfel am Freitag offenbar in einer weitreichenden Erklärung zum Klimaschutz bekennen. Wie das „Handelsblatt“ aus EU-Kreisen erfuhr, werden Chinas Premier Li Keqiang, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk das Papier unterzeichnen, welches neben einem klaren Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen auch eine engere Zusammenarbeit etwa beim Ausbau erneuerbarer Energien oder dem Emissionshandel vorsieht. Damit senden die beiden Wirtschaftsmächte ein starkes Signal an US-Präsident Donald Trump, der einem Bericht des Politikportals Axios zufolge aus dem Pariser Abkommen aussteigen will.

Die Einzelheiten der Erklärung werden derzeit noch zwischen Brüssel und Peking abgestimmt, berichtet die Zeitung weiter. Darin wollen die Europäische Union und China deutlich machen, dass sie die Führungsrolle beim Schutz des Weltklimas übernehmen wollen, hieß es in Brüssel. Beide befürchten demnach, dass ein Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen auch andere Staaten verleiten könnte, ihre in Paris zugesagten Bemühungen zu reduzieren.

Li wird am Donnerstag nach einem Zwischenstopp in Berlin nach Brüssel weiterreisen. Auf der Agenda stehen unter anderem auch Handelsthemen wie der Zugang zum chinesischen Markt, bei denen beide Seiten noch erhebliche Differenzen haben.

Autor: dts