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Keine Maskenpflicht in Schleswig-Holsteins Schulen
Kiel | Schleswig Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hält nichts von einem Wettbewerb unter den Ländern über besonders strenge Corona-Regeln in den Schulen. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte sie: "Die Länder sind in enger Abstimmung, und es gibt einen regelmäßigen Austausch sowohl auf Fachebene als auch unter den Kultusministern. Ich will aber auch betonen: Wettläufe zwischen Bundesländern um besonders strenge Regeln halte ich für falsch."
Schleswig-Holstein mit seinem extrem niedrigen Infektionsgeschehen habe unter Umständen andere Erfordernisse als Bayern oder Berlin. Prien fügte gegenüber der FAS hinzu: "Für Schleswig-Holstein gehe ich davon aus, dass eine Maskenpflicht zum jetzigen Zeitpunkt weder medizinisch notwendig noch verhältnismäßig wäre und fühle mich in dieser Auffassung auch von der neusten Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin bestätigt." Natürlich werde die Entwicklung beobachtet und unter Umständen neu bewertet, "mit unserem wissenschaftlichen Beirat laufend auch mit Blick auf die Mund-Nasen-Bedeckung".
Die FAS berichtet zudem, dass Brandenburg die Schule am Montag zwar ohne Maskenpflicht beginnt, aber schon am Dienstag das Kabinett einen Beschluss zur Maskenpflicht fassen will, der ab Mittwoch in den Schulen gelten würde. Ähnlich war es in Mecklenburg-Vorpommern, dem ersten Land, in dem die Sommerferien am Montag endeten.
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Köln | In NRW wird es weiterhin keinen Präsenzunterricht geben. Eine Kölner Zweitklässlerin klagte gegen die Aussetzung des Präsenzunterrichts, weil sie ihr Recht auf Bildung und schulische Förderung verletzt sah. Der vom Land vorgeschriebene und eingerichtete Distanzunterricht sei für Grundschülerinnen und Grundschüler keine geeignete Unterrichtsform. Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen lehnte den Eilantrag gegen die Coronabetreuungsverordnung ab und bestätigte damit die Haltung der Landesregierung.
Berlin | Die Vorsitzende der Kultusminister-Konferenz, Britta Ernst (SPD), hält Abschlussprüfungen an Schulen - trotz verlängertem Corona-Lockdown - weiterhin für realistisch. Auch nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern sehe sie keinen Bedarf für eine Kurskorrektur, sagte die Brandenburger Bildungsministerin im RBB-Inforadio. Nach jetzigem Stand der Pandemie wollten alle Bundesländer an den Abiturprüfungen und mittleren Schulabschlüssen festhalten.
Berlin | Der Chef des Dachverbandes der Betriebskrankenkassen, Franz Knieps, hat vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten am Dienstag eine rasche Öffnung der Schulen gefordert.
