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Mittel für Digitalpakt Schule fließen schleppend ab
Berlin | Die Mittel für den Digitalpakt Schule fließen bislang nur schleppend ab. Das geht aus Zahlen hervor, die von den Bundesländern an das Bundesbildungsministerium gemeldet wurden und über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben) berichtet. Bis zum 30. Juni 2020 wurden demnach knapp 16 Millionen Euro aus dem fünf Milliarden Euro schweren Programm ausgezahlt.
Allerdings sind für weitere 242 Millionen Euro Projektanträge bewilligt, sodass bald weiteres Geld die Schulen erreichen könnte. Die Zahlen ließen "die Dynamik des Programms bisher nur in Ansätzen erkennen", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dem RND. Dies habe mit der Ausnahmesituation in der Corona-Pandemie tun. "Planungsprozesse, die die strategisch ausgerichteten Maßnahmen im Digitalpakt Schule vorbereiten, mussten zugunsten von Sofort-Maßnahmen zurückgestellt werden", so Karliczek.
"Mit den Stichtagen für die Antragseinreichung in mehreren Bundesländern wird sich diese Zahl bis Jahresende 2020 nochmals massiv erhöhen", fügte sie hinzu. Karliczek verwies darauf, dass der Bund zusätzlich zu der längerfristigen Zielsetzung des Digitalpakts Soforthilfen zur Verfügung gestellt habe. So seien zusätzlich 500 Millionen Euro für Notebooks und Tablets bereitgestellt worden, die sozial bedürftigen Schülern das Lernen zu Hause erst ermöglichten.
Für den Digitalpakt Schule stellt der Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro. Bund und Länder hatten sich im vergangenen Frühjahr nach langem Ringen auf den Digitalpakt Schule verständigt. Vorausgegangen war ein Streit über eine Änderung des Grundgesetzes, da Bildung Ländersache ist, sich beim Digitalpakt aber der Bund finanziell engagiert.
Mit der Einigung über den Digitalpakt war es Aufgabe der einzelnen Bundesländer, Förderrichtlinien bekannt zu geben, die der Schulen entsprechende Medienkonzepte zu erstellen. Erst dann kann Geld fließen.
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