Wirtschaftsnachrichten Digitalisierung
Digitalisierung
Breton: Will keine großen Digitalplattformen zerschlagen
Berlin | EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton weist Spekulationen zurück, wonach in der Europäischen Kommission die Zerschlagung großer Digitalplattformen erwogen werde. "Ich habe nie darüber nachgedacht, Google oder Facebook zu zerschlagen", sagte der französische Politiker der "Welt am Sonntag". "Das wird in Brüssel diskutiert, aber das ist eine fehlgegriffene Diskussion, die mit den tatsächlichen Überlegungen in der Kommission nichts zu tun hat."
Niemand in der Kommission wolle Plattformen zerschlagen. Entsprechende Äußerungen von ihm seien überinterpretiert worden. Die EU-Kommission arbeitet derzeit an neuen Regeln für digitale Plattformen, die die Behörde Anfang Dezember im Gesetz für Digitale Dienstleistungen vorstellen will.
Unternehmen wie Google, Amazon oder Facebook müssten dabei mit erheblich schärferen Sanktionen rechnen, wenn sie europäisches Recht verletzten, sagte Breton. "Strenge Regeln müssen durchsetzbar sein. Dazu gehören natürlich abschreckende Sanktionen, falls die Spielregeln nicht respektiert werden", warnte der französische Politiker.
Dies gelte "besonders dann, wenn Unternehmen wiederholt oder dauerhaft gegen europäische Regeln verstoßen". In der Kommission werde gerade über die entsprechenden Maßnahmen nachgedacht, sagte Breton. "Dafür brauchen wir das entsprechende Arsenal von möglichen Maßnahmen: Geldstrafen verhängen, die Unternehmen oder Teile ihrer Dienste vom Binnenmarkt ausschließen, darauf bestehen, dass sie sich aufspalten, wenn sie den Zugang zum Binnenmarkt behalten wollen. Oder eine Kombination aus alledem." Aber das gelte nur für Unternehmen, "die sich nicht an unsere Regeln halten, und die schärfsten Maßnahmen würden nur in Ausnahmefällen zum Einsatz kommen".
Zurück zur Rubrik Digitalisierung
Weitere Nachrichten aus Digitalisierung
Digitalisierung
Wirtschaftsweise fordert schnellere Digitalisierung
Berlin | Die Sachverständige der Bundesregierung Veronika Grimm kritisiert mangelnde Fortschritte beim digitalen Gesundheitsschutz. "Mehrere Vorstöße, die Verfolgung von Infektionsketten mittels Digitalisierung effektiver zu gestalten, sind nicht weiterverfolgt worden", sagte die Wirtschaftsweise und Professorin der "Süddeutschen Zeitung". "Es läuft immer noch zu vieles telefonisch, das ist viel zu langsam und führt dazu, dass die Infektionsketten bei ansteigenden Inzidenzen schnell nicht mehr nachverfolgt werden können."
Digitalisierung
EU-Kommissionsvize fordert Ethikregeln für Programmierer
Brüssel | EU-Kommissionsvize Vera Jourova fordert Ethikregeln für Software-Programmierer. Ein Architekt etwa denke nicht nur an Maße und Technik, er besitze auch ein ethisches Grundverständnis, welche Bedeutung seine Arbeit für die Sicherheit der Kunden habe, sagte sie dem "Handelsblatt". Eine solche Ethik wünsche sie sich auch etwa bei den Mitarbeitern der Internetkonzerne, die die Algorithmen programmieren.
Digitalisierung
Facebook muss sich auf neue Wettbewerbsbeschränkungen einstellen
Düsseldorf | Der US-Konzern Facebook muss sich führenden Wettbewerbsökonomen zufolge in Deutschland auf schärfe Beschränkungen einstellen. Grund dafür sei eine Neuregelung der deutschen Wettbewerbsgesetze, sagte der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap der "Welt am Sonntag".