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EU-Kommissionsvize fordert Ethikregeln für Programmierer

Brüssel | EU-Kommissionsvize Vera Jourova fordert Ethikregeln für Software-Programmierer. Ein Architekt etwa denke nicht nur an Maße und Technik, er besitze auch ein ethisches Grundverständnis, welche Bedeutung seine Arbeit für die Sicherheit der Kunden habe, sagte sie dem "Handelsblatt". Eine solche Ethik wünsche sie sich auch etwa bei den Mitarbeitern der Internetkonzerne, die die Algorithmen programmieren.

Jourova will das Thema Ethik-Leitlinien im Rahmen der Gespräche mit den Digitalkonzernen über den Verhaltenskodex gegen Desinformation aufbringen. Die Unternehmen sollten schon beim Entwickeln der Algorithmen die Auswirkungen auf Nutzer und Gesellschaft im Blick haben, forderte die für Werte und Transparenz zuständige Kommissarin: "Profit kann nicht das einzige Kriterium sein". Jourova kritisierte die Tech-Industrie scharf: Diese habe "sich für Geld und Technologie interessiert, nicht für Gesetze".

Mit der Stürmung des Kapitols durch Anhänger von US-Präsident Donald Trump und der Reaktion der Unternehmen darauf sei für die Digitalkonzerne "der Moment der Wahrheit" gekommen. "Dass Facebook und Twitter nun einfach die Nutzerkonten gesperrt haben, zeigt: Ihre Macht übersteigt sogar die des US-Präsidenten. Die großen Plattformen sind die Herren unserer Wahrnehmung", so Jourova.

Die Plattformen müssten transparenter werden und Rechenschaft für ihre Entscheidungen ablegen, forderte die Tschechin. Die EU-Kommission habe mit dem Gesetz über digitale Dienste und dem Aktionsplan für Demokratie im Dezember einen neuen Rechtsrahmen für diese vorgeschlagen. "Meine Geduld und die Geduld vieler mit den Online-Plattformen ist am Ende."

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