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Landesregierung startet „Gigabit-Offensive“

Detmold | Die neue schwarz-gelbe Landesregierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Bis zum Jahr 2025 spätestens soll die digitale Infrastruktur im bevölkerungsreichsten Bundesland komplett ausgebaut sein.

Zu diesem Zweck wird das Land NRW nun in den fünf Regierungsbezirken des Landes jeweils Geschäftsstellen ihrer Initiative „Gigabit.NRW“ einrichten. Sie sollen den Ausbau des so genannten „flächendeckenden Gigabitnetzes“ begleiten und zugleich vorantreiben. Sie sollen Projekte anstoßen, die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus beraten und die ergänzenden Landesmittel bewilligen, so NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl bei der Vorstellung der Initiative in Düsseldorf.

In jeder Geschäftsstelle sollen sich dann sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung aller Schulträger sein. Das Kabinett hat die Einrichtung der Geschäftsstellen Gigabit.NRW und die weiteren Eckpunkte des GigabitMasterplan.NRW am Dienstag vergangener Woche beschlossen. Ab heute sind die im Aufbau befindlichen Geschäftsstellen und ihre Teams auf den Internetseiten der Bezirksregierungen zu finden.

Masterplan für die Digitalisierung

„Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen. Dazu muss das Land Handlungsfähigkeit gewinnen. Mit dem Masterplan werden wir für bessere Informationen, kompetente Beratung in den Regionen, schnellere Entscheidungswege und einfachere Verfahren sorgen. So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen. Das ist eine große Aufgabe, die unser Land voranbringen wird“, so Minister Pinkwart.

„Die fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen haben ‚Geschäftsstellen Gigabit.NRW‘ eingerichtet, um den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen voran zu treiben. Wir freuen uns darauf, jetzt aktiv auf Städte und Gemeinden zuzugehen, sie über Fördermöglichkeiten zu informieren und sie bei den Projekten zu begleiten. Dabei nehmen wir künftig auch den Breitbandanschluss aller Schulen in Nordrhein-Westfalen stärker in den Blick. Durch mehr Beratung, Vernetzung und Förderung vereinfachen und beschleunigen wir den Ausbau hochleistungsfähiger Netze insbesondere in den Gebieten, die absehbar nicht eigenwirtschaftlich auszubauen sind“, ergänzte Regierungspräsidentin Thomann-Stahl.

Auch die Telekom-Unternehmen sind gefordert

Neben der Förderung durch das Land setzt Pinkwart und die Landesregierung aber auch auf den „eigenwirtschaftlichen Ausbau“ durch Unternehmen. Dazu soll es Anfang Juli dieses Jahres einen großen Gigabit-Gipfel geben, der vor allem die Spitzen der großen Telekommunikationsunternehmen eingebunden werden. Zugleich hat die Landesregierung das Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW bereits personell aufgestockt und umbenannt, früher fungierte das Serviceteam unter dem Namen Breitband.NRW. Auch die Breitbandkoordinatoren sollen landesweit zu einem Netz von Gigabitkoordinatoren zusammenwachsen. Bis Ende dieses Jahres sollen zudem gemeinsam mit den beteiligten Unternehmen konkrete Aktionspläne für das schnelle Internet bis 2025 ausgearbeitet sein.

Die Förderung passender Rahmenbedingungen für die Digitalisierung will sich die Landesregierung Einiges kosten lassen. Alleine fünf der auf rund sieben Milliarden Euro angesetzten Landesmittel sollen in den Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen investiert werden. Das Kabinett hatte am Dienstag vergangener Woche beschlossen, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen, hieß es dazu abschließend aus dem Ministerium.

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