Düsseldorf | Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ihre Bürgerinnen und Bürger in strategischen Zukunftsfragen einbeziehen. Dazu hat das federführende Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie am heutigen Montag einen ersten Aufschlag unternommen.
Auf einer eigens dafür eingerichteten Internetseite haben die Interessierten NRW-Bürgerinnen und -Bürger ab sofort die Möglichkeit, sich mittels einer Kommentarfunktion an der Debatte zu beteiligen. Anlass und Diskussionsschwerpunkt ist die neue Digitalstrategie der schwarz-gelben Landesregierung. Neben der schlichten Einbringung der eigenen Meinung sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch selbst Themen gewichten können.
„Die Digitalisierung verändert vieles im Land grundlegend. Wenn wir diese große Gestaltungsaufgabe richtig angehen, bietet sie große Chancen, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren und den Menschen durch Teilhabe an diesem Prozess neue Möglichkeiten zu eröffnen. Wir werben deshalb um Ihre Ideen und Anregungen, damit wir gemeinsam die Themen identifizieren, bei denen wir in Nordrhein-Westfalen in der digitalen Zukunft am meisten erreichen können“, erläuterte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Ansatz.
Nicht nur mitdiskutieren – viele Schwerpunktthemen
Die Online-Beteiligung bietet vier unterschiedliche Mitmach-Formate: Im Bereich „Prioritäten setzen“ können Themen aus der Digitalstrategie einfach und schnell gewichtet werden. Die Möglichkeit, Fragen und Thesen selbst zu entwickeln besteht im Abschnitt „Themen weiterdenken“. Anregungen können zudem unter „Digitalstrategie kommentieren“ und „Stellungnahmen hochladen“ eingebracht werden. Der vorliegende Entwurf ist in Zusammenarbeit aller Ressorts der Landesregierung entstanden.
Am stärksten und umittelbarsten spürbar werden die Veränderungen für die Bürger in den Schwerpunktthemen Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Mobilität, Gesundheit sowie Energie, Klima und Umwelt. Außerdem spielen die Digitalisierung der Verwaltung, der Themenkomplex Forschung und Innovation sowie die digitale Infrastruktur und die Themen Datenrechte mit Datenschutz und -sicherheit eine wichtige Rolle.
Damit auch sporadische Besucher nicht den Überblick verlieren, soll ein ergänzender Blog jeweils im wöchentlichen Turnus die wichtigsten Veränderungen und Debatten in den Fokus rücken. Die Beteiligungsphase soll etwa sechs Wochen dauern. Nach derzeitigem Zeitplan will die Landesregierung die neue Digitalstrategie spätestens bis Ende dieses Jahres in trockenen Tüchern haben. Diese soll dann in den Folgejahren „regelmäßig fortgeschrieben“ werden. Ob dazu jeweils die Bürger beteiligt werden sollen, ist unklar.
Autor: rk
