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Bundesagentur für Arbeit sperrt öfter Leistungen für Arbeitslose

Nürnberg | Die Bundesagentur sperrt Arbeitslosen immer häufiger das Arbeitslosengeld I. Das geht aus Zahlen der Behörde hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Danach gab es im Jahr 2017 insgesamt 810.429 Fälle, in denen das Arbeitslosengeld vorübergehend nicht gezahlt wurde. Das sind rund 41.000 Fälle mehr als im Jahr 2016 (769.480 Fälle) und rund 91.500 Fälle mehr als noch 2015 (718.813 Fälle).

Am häufigsten wurde 2017 eine Sperrzeit verhängt, weil sich Menschen zu spät arbeitssuchend meldeten (293.660 Fälle). In 255.621 Fällen wurde die Leistung gesperrt, weil Arbeitslose nicht zu vereinbarten Terminen erschienen. In den seltensten Fällen wurde das Arbeitslosengeld gesperrt, weil Arbeitslose sich zu wenig selbst um die Eingliederung in den Arbeitsmarkt bemühten (3.918 Fälle) oder eine Eingliederungsmaßnahme abbrachen (5.252 Fälle).

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, die bei der Bundesregierung nach den Zahlen gefragt hatte, kritisierte die Entwicklung. Dass die Arbeitsagenturen immer häufiger zum Instrument der Sperrzeit griffen, sei "alarmierend", sagte Zimmermann den Funke-Zeitungen. Die meisten Sperrzeiten würden wegen "belangloser Pflichtverstöße" verhängt.

Noch mehr Druck auf Erwerbslose auszuüben sei falsch: "Erwerbslosen fehlt nicht die Motivation, sondern ein guter Arbeitsplatz", sagte die Arbeitsmarktpolitikerin. Zimmermann kritisierte, dass in den vergangenen Jahren mehr Sperrzeiten verhängt werden, obwohl es im Durchschnitt eines Jahres immer weniger Empfänger von Arbeitslosengeld I gab. Nach Meinung der Bundesregierung lassen sich die beiden statistischen Werte aber nicht direkt miteinander in Beziehung setzen.

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