Kiel | Mit einer raschen Lösung des Subventionsstreits um Airbus und Boeing ist wohl nicht zu rechnen. „Das Kernproblem im Airbus-Boeing Streit ist, dass die Regeln der WTO zu Subventionen schwach sind, die Verhandlungspositionen von Airbus und Boeing bei ihren jeweiligen Regierungen aber extrem stark“, sagte Gabriel Felbermayr, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Das sind eben nationale Champions.“
Die EU wirft den USA seit Jahren vor, den US-Flugzeughersteller Boeing mit rechtswidrigen Subventionen zu päppeln, Washington erhebt denselben Vorwurf mit Blick auf den europäischen Wettbewerber Airbus. Am Montag hatte der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer eine Liste mit Importgütern aus Europa im Wert von rund elf Milliarden US-Dollar veröffentlicht. Auf diese Waren sollen Vergeltungszölle erhoben werden wegen der vermeintlich illegalen Airbus-Subventionen.
Die Hoffnung, dass es im Airbus-Boeing-Streit zu einer Verhandlungslösung kommen könnte, bezeichnete Felbermayr als „wenig realistisch“. Vielmehr bedürfe es einer „Verschärfung und Konkretisierung der WTO-Regeln“. Auf der Liste finden sich unter anderem Käse, Wein und Oliven.
Womöglich will die Regierung von US-Präsident Donald Trump auf diese Weise besonders auf Frankreich Druck ausüben. Das jedenfalls „ist politökonomisch aus amerikanischer Sicht auch richtig, denn die französischen Bauern haben besonders viel Einfluss in Paris, das wiederum eine wichtige politische Rolle bei Airbus spielt“, sagte Felbermayr.
Autor: dts
