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ARD-Vorsitzender droht mit tiefen Einschnitten ins Programm

München | Der ARD-Vorsitzende UIrich Wilhelm hält eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für zwingend notwendig. "Ein werthaltiges Angebot unter Beibehaltung der Qualität kann man nicht über Jahre ohne Teuerungsausgleich erhalten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn der Rundfunkbeitrag bei monatlich 17,50 Euro bleibt, müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio tief in die Programme einschneiden."

Ein Angebot, wie es die Öffentlich-Rechtlichen bisher anbieten, habe "seinen Preis". Zugleich forderte Wilhelm den Aufbau einer gemeinsamen "Plattform der Qualitätsanbieter im Netz, an der sich die Öffentlich-Rechtlichen, die Verlage, aber auch kulturelle Institutionen wie Universitäten, Theater, Museen und viele andere beteiligen könnten". Eine solche Plattform solle idealerweise auf europäischer Ebene entstehen, "weil dafür eine Reihe rechtlicher Entscheidungen getroffen werden müssten: Kartellrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht."

Wilhelm schwebt eine Lösung "in einem kleineren Rahmen" vor, "etwa mit Deutschland und Frankreich als Start". Der ARD-Vorsitzende wiederholte seine Forderung, europäische Pendants zu Google und Facebook zu schaffen. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten stünden als Partner eines solchen Projekts bereit.

Es sei erforderlich, da "die digitale Öffentlichkeit" "privatisiert" worden sei: "Sie ist im Besitz großer amerikanischer Plattformanbieter und unterliegt einer Rechtsordnung und Kultur, die nicht die unsere ist. In den USA etwa ist Nacktheit etwas Schlimmeres als das Leugnen des Holocausts. Wir erleben, dass eine Algorithmus-Änderung bei Facebook über Nacht die Reichweite der Verlage halbiert, ohne dass mit ihnen zuvor geredet worden ist."

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