Berlin | Die Bundesregierung schätzt den Finanzbedarf für die Digitalisierung aller Schieneninfrastrukturen sowie allen rollenden Materials bis zum Jahr 2040 auf mindestens 32 Milliarden Euro.
Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagausgaben) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Dazu kommen demnach noch schätzungsweise zwei Milliarden Euro aus einer europaweiten Einführung eines Digitalen Automatischen Kupplungssystems (DAK) bis 2030, geht aus einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums an den Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hervor.
Beim mit rund 32 Milliarden Euro bezifferten Finanzbedarf für die digitale Bahninfrastruktur mit dem Europäischen Zugbeeinflussungssystem ETCS, Digitalen Stellwerken und der notwendigen Ertüchtigung des GSM-R-Sprachfunks entfallen laut Ministerium rund 28 Milliarden Euro auf die Infrastruktur und etwa vier Milliarden Euro auf die Triebfahrzeuge. Unklar ist bislang die Finanzierung der Pläne über das Jahr 2030 hinaus. Derzeit würde die Bahn „die Rolloutplanung für 2040“ aktualisieren sowie „die Kosten für eine Verkürzung des Flächenrollouts auf 2035“ ermitteln, heißt es im Ministeriumsbericht.
Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, schlägt einen „Investitionsfonds Schiene“ vor. „Wir brauchen jetzt einen Digitalisierungsimpuls bei der Bahn. Um die Digitalisierungsinvestitionen bei der Bahn zu stemmen, sollen Mittel aus der Lkw-Maut, aus Krediten und aus dem Haushalt verwendet werden.“
Hierfür wollen die Grünen nach der Bundestagswahl die Verteilung der Lkw-Mautmittel neu regeln und die Schuldenregeln modernisieren, so Kindler.
Autor: dts
