Berlin | Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will die stark rückläufigen Zahlen neuer Zivilverfahren an deutschen Gerichten überprüfen lassen. „Wir beobachten diese Entwicklung sehr genau und planen in dieser Legislaturperiode ein Forschungsvorhaben zu den Ursachen“, sagte Barley dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Ein möglicher Grund ist eine Veränderung der Streitkultur insgesamt. Das werden wir uns genau ansehen“, so die Ministerin. Hintergrund ist eine Statistik des Bundesamts für Justiz. Danach sanken die Zahlen neu eingegangener Fälle in den Jahren 2006 bis 2016 an Amtsgerichten um 25 Prozent auf 986.139 und an Landgerichten um rund 15 Prozent auf 321.996. Der Deutsche Richterbund (DRB) lobte die Pläne Barleys.
„Neben der hohen Belastung durch Strafverfahren lassen auf der anderen Seite deutlich sinkende Eingangszahlen bei Zivilgerichten die Frage aufkommen, in welche Richtung sich die staatliche Rechtspflege entwickeln wird“, sagte der DRB-Vorsitzende Jens Gnisa dem RND. „Um mögliche Fehlentwicklungen zu verhindern, brauchen wir eine Untersuchung über die Gründe, weshalb die Bürger weniger Prozesse vor das Zivilgericht bringen.“ Gnisa sagte, die Verfahrenszahlen an Zivilgerichten seien zwar rückläufig. „Da aber die Verfahren andererseits immer komplizierter werden, steigt die Belastung für Richter gleichwohl. So eindeutig der statistische Befund ist, so schwer fällt es, den Abwärtstrend bei den Verfahrenszahlen in der Ziviljustiz schlüssig zu erklären“, so der Richterbund-Chef.
Autor: dts
