Stuttgart | Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal muss der Autohersteller Porsche ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro zahlen. Unter anderem sei es zu fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzungen in der Entwicklungsabteilung gekommen, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Dienstagnachmittag zur Begründung mit. Ein entsprechender Bußgeldbescheid wurde am Dienstag erlassen.
Porsche selbst teilte mit, dass man gegen den Bußgeldbescheid keine Rechtsmittel eingelegt habe. Das Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen das Unternehmen sei damit beendet. Für das Risiko möglicher Zahlungsverpflichtungen aus dem Bußgeldbescheid sei auf Ebene des Volkswagen-Konzerns bereits im ersten Quartal 2019 eine Rückstellung gebildet worden, hieß es von Porsche weiter.
Die Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen aus dem Bescheid werde man im zweiten Quartal vornehmen.
Baden-Württembergs Landesregierung will Porsche-Bußgeld investieren
Die baden-württembergische Landesregierung erwägt, das Porsche-Bußgeld in die Mobilität der Zukunft zu investieren. „Es wurden im Staatsministerium erste Überlegungen angestellt: Zunächst mal muss über die Verwendung der Mittel die Koalition beraten und einen Entschluss fassen. Klar ist aber aus unserer Sicht: Sinn und Zweck des Bußgeldes legen es nahe, mit dem Geld die Entwicklung der Mobilität der Zukunft im Lande voranzubringen. Dazu haben wir ja gemeinsam mit der Automobilwirtschaft im Land den Strategiedialog Automobilwirtschaft aufgelegt“, sagte Arne Braun, stellvertretender Sprecher der baden-württembergischen Landesregierung, der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe). „Unsere Anstrengungen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur, bei der Erforschung neuer Antriebssysteme und der Entwicklung alternativer Mobilitätssysteme können wir verstärken. Auch kann das Geld für weitere innovative Maßnahmen zur Verbesserung der Luft in unseren Städten eingesetzt werden“, so Braun weiter.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der Autohersteller Porsche – eine VW-Tochter – ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro zahlen muss. Grund seien Aufsichtspflichtverletzungen in der Entwicklungsabteilung im Hinblick auf die Emissionen von Fahrzeugen seit dem Jahr 2009. Der Porsche hat nie selbst Dieselmotoren entwickelt oder produziert.
Für seine sportlichen Geländewagen Panamera, Cayenne und Macan kaufte der Sportwagenbauer Motoren von Audi. Die Geldbuße wird an das Land Baden-Württemberg gezahlt.
Autor: dts
