Brüssel | Die deutschen Autokonzerne Daimler, BMW und Volkswagen haben laut Erkenntnissen der EU-Wettbewerbshüter illegale Absprachen zu Technologien der Abgasreinigung getroffen. Die Autohersteller hätten von 2006 bis 2014 gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen, „indem sie sich darauf verständigten, den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken“, teilte die EU-Kommission auf Basis des vorläufigen Ermittlungsergebnisses am Freitag in Brüssel mit.

Zudem sei die Kommission der vorläufigen Ansicht, dass „das Verhalten der Automobilhersteller darauf abzielte, den Innovationswettbewerb bei diesen beiden Abgasreinigungssystemen einzuschränken, und den Verbrauchern somit die Möglichkeit verwehrte, umweltfreundlichere Fahrzeuge zu kaufen, obwohl die Automobilhersteller über die entsprechende Technologie verfügten“, hieß es weiter.

Diese Untersuchung sei auf eine mutmaßliche Zuwiderhandlung gegen die Wettbewerbsvorschriften beschränkt. Sie erstrecke sich nicht auf mögliche Verstöße gegen Umweltvorschriften, hieß es. Die betroffenen Unternehmen könnten zu den Vorwürfen noch Stellung nehmen und eine mündliche Anhörung beantragen, um Vertretern der Kommission und der nationalen Wettbewerbsbehörden ihren Standpunkt darzulegen, hieß es weiter.

Den Autokonzernen droht eine Strafe in Milliardenhöhe. Die EU-Kommission hatte die formelle Untersuchung im September 2018 eingeleitet, nachdem sie bereits im Oktober 2017 Voruntersuchungen bei den Autobauern durchgeführt hatte.

Autor: dts