Berlin | dts | SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwochnachmittag ihren Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Bundesregierung vorstellen. Eine gemeinsame Pressekonferenz sei für 15 Uhr in Berlin geplant, teilten die drei Parteien am Vormittag mit. Teilnehmen sollen demnach die Parteivorsitzenden sowie Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD).
Zuvor will noch die Hauptverhandlungsrunde der Ampel-Parteien zu ihrer abschließenden Sitzung zusammenkommen. SPD, Grüne und FDP hatten sich kurz nach der Bundestagswahl Ende September auf gemeinsame Verhandlungen geeinigt. Nach dem Ende der Sondierungen am 15. Oktober war bereits ein 12-seitiges Dokument mit Zwischenergebnissen veröffentlicht worden.
Ansonsten waren nur wenige Details aus den Verhandlungen bekannt geworden. Scholz soll nach derzeitiger Planung in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden.
Bericht: SPD will Ministernamen erst Anfang Dezember bekannt geben
Die SPD will die Besetzung ihrer Ministerposten in der neuen Bundesregierung voraussichtlich erst zu ihrem Parteitag am 4. Dezember bekannt geben. Bei der Präsentation des Vertrages werde noch nicht öffentlich gemacht, welche Personen für die Sozialdemokraten ein Ministeramt übernehmen sollen, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Parteikreise. Erwartet wird, dass die Grünen bereits am Donnerstag erklären, wer aus ihren Reihen Minister werden soll, damit die Basis vor dem Start der digitalen Urwahl über die wichtigen Personalien im Bilde ist.
Bei der FDP sollen die Ministernamen zum Parteitag am 5. Dezember vorliegen, auf dem die Liberalen über die Annahme des Koalitionsvertrags entscheiden.
