Doha | aktualisiert 12:27 Uhr, 13:26 Uhr | Die Arabische Liga hat Syriens Präsident Baschar al-Assad aufgefordert, möglichst schnell zurückzutreten und ihm im Gegenzug eine sichere Ausreise versichert. Aktualisiert: Angesicht anhaltender Kämpfe in Syrien haben die EU-Außenminister die Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad erneut verschärft. Die syrische Führung hat nun mit dem Einsatz von Chemie-Waffen gedroht.
13:26 Uhr > Assad droht mit Chemie-Waffen
Die syrische Führung hat im Falle eines „ausländischen Angriffs“ auch mit dem Einsatz von Chemie-Waffen gedroht. Es würden „niemals“ Chemiewaffen „gegen unsere eigenen Bürger“ eingesetzt werden, „nur im Fall einer ausländischen Aggression“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Dschihad Makdessi, am Montag in Damaskus. Gleichzeitig wurde ein Vorschlag der Arabischen Liga abgelehnt, wonach man Machthaber Baschar al-Assad im Falle seines Rücktritts freies Geleit angeboten hatte. Makdessi betonte in einer Fernsehansprache, dass sich die Lage in Damaskus verbessere und sich die Situation in wenigen Tagen normalisieren werde.
12:27 Uhr > Syrien-Konflikt: EU verschärft Sanktionen gegen Assad-Regime
Angesicht anhaltender Kämpfe in Syrien haben die EU-Außenminister die Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad erneut verschärft. Wie Diplomaten in Brüssel bestätigten, habe man 26 weitere Vertreter oder Unterstützer der Regierung in Damaskus sowie drei weitere Unternehmen oder Behörden auf die Sanktionsliste gesetzt. Zudem wolle die EU ein bereits beschlossenes Waffenembargo durch strengere Kontrollen von Flugzeugen und Schiffen besser durchsetzten.
Indessen kontrollieren Regierungstruppen weite Teile der syrischen Hauptstadt Damaskus. Nach Angaben syrischer Aktivisten beherrsche das Militär die Viertel Al-Messe und Barse. Bei den Gefechten am Morgen sollen rund 30 Menschen ums Leben gekommen sein, darunter zahlreiche Zivilisten. Derzeit beraten die EU-Außenminister über die Lage in Syrien und bemühen sich weiter um eine politische Lösung in dem Konflikt.
10:07 Uhr > Arabische Liga bietet Assad bei Rücktritt „freies Geleit“ an
Die Arabische Liga hat Syriens Präsident Baschar al-Assad aufgefordert, möglichst schnell zurückzutreten und ihm im Gegenzug eine sichere Ausreise versichert. Das sagte Katars Premierminister nach einem Treffen der Liga in Doha. Er stellte den syrischen Flüchtlingen zudem rund 100 Millionen Dollar durch die arabischen Staaten in Aussicht. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einem Wendepunkt im Syrien-Konflikt. Er erwarte den Zerfall des Regimes, fürchte jedoch, dass Assad die Krise zunächst eskalieren lassen werde. Dennoch werde man nicht aufgeben, mit aller Kraft für eine politische Lösung in dem Konflikt zu arbeiten.
Indessen gehen die Kämpfe in der syrischen Hauptstadt Damaskus unvermindert weiter. Nach Angaben der staatlichen Behörden gelang es dem Militär, mehrere Viertel zurückzuerobern. Die Versorgungslage wird für die Menschen vor Ort immer unerträglicher. „Es fehlt an Lebensmitteln, Hygieneartikeln, Medikamenten und Milch für Kinder“, stellt Jean-Marie Falzone, Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes in Beirut, fest. Und so flüchten täglich zahlreiche Menschen aus dem Land. Allein über die libanesische Grenze haben sich nach Angaben des Roten Kreuzes binnen zwei Tagen 30.000 Syrer vor den eskalierenden Kämpfen gerettet.
Autor: dts
