Berlin | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist frühzeitig über die Absicht der Mainzer Staatsanwaltschaft, das Strafverfahren gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann wegen der Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einzustellen, informiert gewesen und hat dafür grünes Licht gegeben.
Das Kanzleramt sei schon am 14. September im Rahmen einer Anhörung nach den „Richtlinien über das Straf- und Bußgeldverfahren“ über die juristische Bewertung des umstrittenen „Schmähgedichts“ unterrichtet worden, sagte ein Regierungssprecher dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Eine Stellungsnahme sei jedoch nicht abgegeben worden.
Autor: dts
