Düsseldorf | Zur Debatte über verkaufsoffene Sonntage erklärt die FDP-Landtagsfraktion, dass Nordrhein-Westfalen (NRW) ein neues und modernes Ladenöffnungsgesetz benötige. Es sei wichtig dem Einzelhandel selbst die Entscheidung zu überlassen, auch an Sonntagen.
Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Dietmar Brockes erklärt: „Die FDP-Landtagsfraktion setzt sich für mehr Freiheit bei der Sonntagsöffnung ein. Nordrhein-Westfalen benötigt ein neues, modernes Ladenöffnungsgesetz. Die FDP möchte einen starken und vielfältigen Einzelhandel erhalten – sowohl vor Ort als auch mit digitalen Konzepten. Deshalb wollen wir Klarheit und Verlässlichkeit für den Einzelhandel schaffen. Das hat die rot-grüne Landesregierung sechs Jahre lang versäumt und stattdessen für Rechtsunsicherheit gesorgt. Wirtschaftsminister Duin hält weiter an dem rückschrittlichen und realitätsfremden rot-grünen Ladenschlussgesetz fest.
Wir möchten, dass überholte Vorschriften aufgehoben werden und die Regelung zur Sonntagsöffnung liberalisiert wird. Der Anlassbezug muss daher genauso aus dem NRW-Landeöffnungsgesetz gestrichen werden wie die Beschränkung auf elf Sonntage mit verkaufsoffenen Geschäften pro Kommune. Perspektivisch wollen wir das allgemeine Verkaufsverbot für den Einzelhandel an Sonntagen aufheben. Letztlich sollte der Einzelhandel vollumfänglich über seine Öffnungszeiten – auch an Sonntagen – selbst entscheiden können. Aus 6×24 möchten wir 7×24 machen.“
Autor: Irem Barlin
