Der Screenshot aus dem Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz kurz nachdem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Ergebnis verlesen hatte.

Berlin | dts | aktualisiert | Olaf Scholz (SPD) ist zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er erhielt am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang 395 Stimmen. Mindestens 369 Stimmen waren nötig.

Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt

Olaf Scholz (SPD) ist zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er kam am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang auf 395 Stimmen. 303 Parlamentarier stimmten mit Nein, zudem gab es sechs Enthaltungen und drei ungültige Stimmen.

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Für die erfolgreiche Wahl zum Bundeskanzler waren mindestens 369 Stimmen nötig. Die neue Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kommt zusammen auf 416 Mandate im Parlament. Insgesamt 29 Abgeordnete fehlten bei der Abstimmung.

Im Anschluss an seine Wahl geht es für Scholz ins Schloss Bellevue, wo er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten wird. Danach geht es zur Vereidigung zurück in den Bundestag. Auch das neue Bundeskabinett soll am Mittag ernannt werden.

Die Amtsübergabe der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an Scholz ist für 15 Uhr geplant. Scholz ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte Sozialdemokrat, der das Kanzleramt übernimmt. Insgesamt ist er der neunte Regierungschef der Bundesrepublik.

Bundespräsident ernennt Scholz zum Kanzler

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Olaf Scholz (SPD) zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt. Auf ein längeres Statement verzichtete Steinmeier am Mittwoch bei der Übergabe der Ernennungsurkunde im Schloss Bellevue. Bei der Ernennung des restlichen Kabinetts wird eine Ansprache des Staatsoberhaupts erwartet.

Scholz legt Amtseid ab

Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag seinen Amtseid als Kanzler abgelegt.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“, las Scholz den im Grundgesetz vorgeschrieben Text vor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ab. Auf die optionale Ergänzung „So wahr mir Gott helfe“ verzichtete der konfessionslose Kanzler.

Im Anschluss an Scholz` Vereidigung soll auch noch das restliche Bundeskabinett ernannt werden. Die Amtsübergabe der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an Scholz ist für 15 Uhr geplant.

Erste Glückwünsche für Scholz aus dem Ausland

Nach der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler trudeln die ersten Glückwünsche aus dem Ausland ein. „Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben“, schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch bei Twitter. „Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer.“

Laut chinesischen Staatsmedien übermittelte auch Chinas Präsident Xi Jinping bereits Glückwünsche – per Telefon. Aus Russland hieß es, dass man „konstruktive Beziehungen“ zur neuen Bundesregierung anstrebe. Bei seiner ersten Auslandsreise im neuen Amt wird Scholz am Freitag nach Paris fliegen.

Dort soll Scholz von Macron mit militärischen Ehren empfangen werden. Im Anschluss geht es weiter nach Brüssel, wo Gespräche mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant sind.

Steinmeier ernennt restliches Kabinett 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch das restliche Kabinett ernannt. „Die Welt schaut auf unser Land, die Erwartungen an Deutschland sind groß“, sagte er am Mittwoch bei der Übergabe der Ernennungsurkunden. „Unsere Verlässlichkeit und unser Einstehen für Regeln und Zusammenarbeit, für die liberale Demokratie und für das vereinte Europa, für den Frieden und unsere Sicherheit im Bündnis, all das wird Ihnen viel Zeit und Mühe abverlangen.“

Aber auch innenpolitisch stünden große Aufgaben an, so das Staatsoberhaupt weiter. „Die Realität der Pandemie im Herbst 2021 ist bitterernst.“ Viele Krankenhäuser seien überlastet, und das medizinische Personal rufe um Hilfe.

„Die nun diskutierten Maßnahmen – von einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen bis hin zu einer allgemeinen Impfpflicht – sind wahrlich kein gesetzgeberischer Alltag.“ Sie erhöhten zudem den Druck auf ungeimpfte Bürger. „Niemand in Regierung und Parlament wird sich die Entscheidung leicht machen“, sagte Steinmeier.

Umso mehr bitte er alle: „Gerade in dieser angespannten Lage sollten gute Argumente sprechen, nicht Verachtung, nicht Wut, schon gar nicht Hass.“ Nach der Ernennung durch Steinmeier geht es für die neuen Minister zur Vereidigung zurück in den Bundestag. Im Anschluss ist die neue Bundesregierung offiziell im Amt.

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