Köln | Das Coronavirus hat immer stärkere Auswirkungen auf das öffentliche Leben, nicht nur in Deutschland sondern weltweit. Das Update am Morgen des 12. März: In Deutschland gibt es mehr als 2.000 bestätigte Patienten mit Coronavirus. In Italien sind nur noch Apotheken und Supermärkte geöffnet und die USA verbieten Europäern für 30 Tage die Einreise.
— — —
Hinweis der Redaktion: Zahlen, Fakten und Nachrichten zur Situation in Köln zum Coronavirus finden sie in gesonderten Artikeln
— — —
+++ +++ +++
Die aktuelle Entwicklung in Deutschland
Über 2.000 Coronavirus-Infektionen in Deutschland
In Deutschland sind mindestens 2.027 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das ergab eine Abfrage der dts Nachrichtenagentur bei den Landesministerien, Städten und Kreisen am Mittwochabend. Damit beträgt der Anstieg innerhalb eines Tages rund 30 Prozent.
Allein in NRW gab es bis Mittwochabend 871 bestätigte Infektionen, davon 443 im Kreis Heinsberg. Dort sind auch zwei Personen an dem Infekt verstorben, ein weiteres Todesopfer gibt es in Essen. Unter den 20 größten deutschen Städten ist Wuppertal die einzige, in der bislang kein einziger Fall bestätigt wurde.
Bezogen auf die Einwohnerzahl hat weiterhin München mit 6,0 bestätigten Infektionen je 100.000 Einwohner die höchste Dichte, gefolgt von Köln (5,0), Münster (4,2), Bonn (4,0) und Bremen (3,9). Bundesweit gab es bis Mittwochabend rund 2,5 bestätigte Infektionen je 100.000 Einwohner.
+++
Karliczek: Noch keine Schulschließungen wegen Coronavirus nötig
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hält flächendeckende Schulschließungen zur Eindämmung des Coronavirus aktuell nicht für nötig, verlangt aber Vorbereitungen auf diesen Fall. „Derzeit sind Schulschließungen nicht angezeigt, wie auch Wissenschaftler und der Bundesgesundheitsminister betonen“, sagte Karliczek der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die Lage müsse aber „immer wieder neu bewertet werden“.
Grundsätzlich müssten die Kultusministerien deshalb bereits „jetzt intensiv darüber nachdenken, wie in nächster Zukunft der Schulbetrieb aufrechterhalten werden kann“, so die CDU-Politikerin weiter. Das Thema werde an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung der Kultusministerkonferenz stehen, kündigte die Bildungsministerin an. Dabei hält sie die Verabschiedung eines einheitlichen Kriterienkatalogs für unabdingbar, anhand dessen in der Zukunft über mögliche Schulschließungen entschieden werden soll.
„Angesichts der steigenden Infektionszahlen muss von allen Verantwortlichen durchgedacht werden, wie auf die mögliche Entwicklung reagiert werden soll. Ziel sollte sein, gemeinsam mit den für Gesundheit Verantwortlichen und Wissenschaftlern eine möglichst einheitliche Linie für Deutschland zu formulieren. Diese kann sicher auch auf die Lage in den einzelnen Schulen und der Umgebung abgestellt werden“, sagte Karliczek der „Bild-Zeitung“.
Der Gesundheitsschutz der Schüler sowie ihren Familienangehörigen sei „von zentraler Bedeutung. Wir sollten aber auch Wege finden, wie Unterricht stattfinden kann“, so die CDU-Politikerin.
+++
Corona-Krise: Verbraucherschützer für Recht auf Homeoffice
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich für ein Recht auf Homeoffice ausgesprochen. Darüber habe „zum Glück endlich eine Diskussion zwischen den politischen Parteien begonnen“, sagte VZBV-Chef Klaus Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Angesichts der Corona-Pandemie wäre es „sehr sinnvoll, wenn es für Menschen deutlich leichter wäre, von zu Hause aus zu arbeiten.“
Dieses Recht werde man „von Berufsgruppe zu Berufsgruppe unterschiedlich anwenden müssen“, so der VZBV-Chef weiter. Bisher könne der Arbeitnehmer diese Frage „in seinem Betrieb und sicherlich mithilfe eines Betriebsrats regeln“. Es sei „ja auch im Interesse des Arbeitgebers, die Sorgen der Mitarbeiter ernst zu nehmen und ein Infektionsrisiko für die eigenen Betriebsabläufe möglichst auszuschließen“, sagte Müller.
Er kündigte zugleich ein hartes Vorgehen gegen überzogene Preise oder irreführende Gesundheitsversprechen im Zusammenhang mit dem Coronavirus an. „In mehreren Fällen hat der Verbraucherzentrale Bundesverband bereits Abmahnungen verschickt. Wenn die Anbieter keine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, werden wir Gerichtsverfahren einleiten“, so der der oberste Verbraucherschützer.
„Der schlimmste Fall war die Zehnerpackung Atemschutzmasken für 999,99 Euro“, berichtete Müller. Das sei „Wucher“. Da versuchten „schlimme Finger, das schnelle Geld zu machen“, so der VZBV-Chef weiter.
Ein Anbieter habe Vitamin C als angebliche Präventionsmittel gegen Corona angeboten. „Wenn wir so etwas feststellen, gehen wir rechtlich dagegen vor“, sagte Müller. Von Hamsterkäufen riet der oberste Verbraucherschützer dringend ab. „Es gibt bislang keine Hinweise, dass das Regal für eine bestimmte Nudelsorte oder für Toilettenpapier länger als 24 Stunden leer sind“, so der VZBV-Chef weiter. Viele Kunden seien „natürlich verunsichert“. Er könne aber „nicht erkennen, dass es tatsächlich Versorgungsengpässe gibt. Hamsterkäufe sind daher nicht geboten“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Vernünftig sei allerdings, „einen gewissen Grundstock an haltbaren Lebensmitteln“ wie Nudeln, Reis, Mehl oder Säfte zu Hause zu haben.
+++
Heil befürchtet wegen Corona-Krise Kreditprobleme bei Wirtschaft
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt angesichts der Corona-Krise vor Kreditproblemen in der Wirtschaft. „Wir müssen es schaffen, dass Banken Unternehmen jetzt nicht die Kreditlinien kündigen. Es geht um die Versorgung unserer Unternehmen mit frischem Geld, mit Liquidität“, sagte Heil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben).
Es gebe hier „bereits Möglichkeiten der Unterstützung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) würden dazu an diesem Freitag ein Konzept vorlegen, so der SPD-Politiker weiter. Die langfristigen weltwirtschaftlichen Folgen könne heute noch niemand absehen.
Im Zweifel müsse mit konjunkturellen Maßnahmen reagiert werden. „Aber eins nach dem anderen. Erst einmal haben wir alle Möglichkeiten. Und wenn wir neue erschließen müssen, wird es daran nicht scheitern“, so der Arbeitsminister. Er erteilte Einschnitten im Sozialstaat in der jetzigen Situation eine Absage. „Sozialleistungen stärken Wirtschaft und Konsum. Deshalb ist es jetzt nicht die Aufgabe, über Kürzungen zu sprechen“, sagte Heil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Man dürfe sich nicht „in eine Krise hinein sparen. Wir wollen die Wirtschaft am Laufen halten“, so der SPD-Politiker.
+++
Städtetag will Corona-Soforthilfe für kommunale Unternehmen
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag haben die Städte Corona-Soforthilfen für kommunale Unternehmen gefordert. Die diskutierten Liquiditätshilfen von Bund und Ländern müssten „unbedingt auch Kongresszentren, Messegesellschaften und Tourismuseinrichtungen gewährt werden“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Viele dieser Einrichtungen seien aktuell besonders von vielen Absagen betroffen, mit denen die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden solle.
Am Donnerstag beraten die Ministerpräsidenten, am Freitag wollen die zuständigen Bundesminister ein Hilfspaket schnüren. Dedy begrüßte, dass die Koalition bereits eine leichtere Auszahlung von Kurzarbeitergeld beschlossen hat. „Wichtig nach Einschätzung der Städte sind außerdem die geplanten Liquiditätshilfen für besonders betroffene Unternehmen“, sagte Dedy der NOZ. „Wenn Veranstalter erhebliche wirtschaftliche Nachteile haben, weil sie verantwortungsvoll zum Wohle der Gesundheit aller handeln, muss der Staat diesen Betrieben helfen.“
+++
Coronavirus: Staatsrechtler sehen Arbeit des Bundestags nicht gefährdet
Trotz eines ersten bestätigten Corona-Falls im Bundestag sehen Staatsrechtler die Arbeit des Bundestages nicht gefährdet. Der Berliner Verfassungsrechtler Christian Pestalozza begründete dies zum einen damit, dass sich nur ein geringer Teil der Parlamentsarbeit im Plenum abspiele: „Und zweitens könnten das Präsidium und die Fraktionen sich zur Not darauf verständigen, dass das Plenum nur in sehr kleiner Runde zusammentritt“, sagte Pestalozza dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Das Grundgesetz schreibe nicht vor, ab wie vielen Sitzungsteilnehmern das Plenum beschlussfähig sei.
Auch der Speyrer Staatsrechtler Joachim Wieland wies darauf hin, dass der Bundestag fast alle seiner Beschlüsse mit einer kleinen Anzahl anwesender Abgeordneter treffen und so das Infektionsrisiko verringern könne. Das setze jedoch voraus, dass sich „Regierung und Opposition einig sind, dass die Mehrheitsverhältnisse auch bei einer geringen Besetzung des Plenums widergespiegelt werden“, sagte Wieland der Zeitung. „Das Parlamentsrecht lässt also durchaus Raum für eine sinnvolle Parlamentsarbeit in Zeiten einer Epidemie, die allerdings ein verantwortungsvolles Zusammenwirken aller Beteiligten voraussetzt, die bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Bundestages nicht selbstverständlich ist“, so der Staatsrechtler weiter.
Er hob ausdrücklich hervor, dass der Bundestag auch in der Corona-Krise keinen externen Weisungen unterworfen sei. Mit einer Pandemie müsse das Parlament „in eigener Verantwortung umgehen“. Das bedeute, dass der Bundestag selbst darüber entscheide, ob seine Sitzungen trotz Infektionsgefahr stattfinden oder verschoben werden.
Zudem gebe es keine speziellen rechtlichen Vorkehrungen für eine solche Ausnahmesituation. „Einen Notfallplan im Sinne entsprechender rechtlicher Regelungen gibt es nur für den Verteidigungsfall, in dem ein Gemeinsamer Ausschuss an die Stelle von Bundestag und Bundesrat treten kann“, sagte Wieland dem „Handelsblatt“.
+++
Coronavirus: Oppermann für Einschränkungen im Parlamentsbetrieb
Im Zeichen der Corona-Krise schlägt Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) Einschränkungen für die Arbeit des Parlaments vor. Grundsätzlich sollten die Bundestagsabgeordneten weiter zu Sitzungen zusammenkommen, weil dies ein wichtiges Signal an die Bürger aussende, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Ich plädiere dafür, den Sitzungsbetrieb in geordneter, aber reduzierter Form fortzusetzen. Denn wenn der Bundestag zu Hause bleibt, dann bleiben am Ende alle zu Hause, und das können wir uns nicht wünschen“, so der SPD-Politiker weiter. Jedoch sollte der Bundestag auf Empfehlungen von Virologen reagieren. „Wenn die Reduzierung physischer Kontakte das Gebot der Stunde ist, sollte zum Beispiel auf namentliche Abstimmungen, bei denen es regelmäßig zu Rudel-Bildungen kommt und die Abgeordneten auf Tuchfühlung gehen, verzichtet werden“, so der Bundestagsvizepräsident.
An diesem Freitag geht die aktuelle Sitzungswoche mit Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum zu Ende. In der kommenden Woche finden keine Sitzungen statt. Die nächste reguläre Sitzungswoche findet vom 23. bis 27. März statt.
Danach kommt der Bundestag erst nach Ostern am 20. April wieder zusammen. Im Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Oppermann erwartet, dass infolge der Corona-Krise das Parlament verstärkt auf Video- und Telefonkonferenzen setzen wird.
„Die Corona-Krise wird sicher einen Schub für die Digitalisierung im allgemeinen und die überfällige telemediale Vernetzung des Bundestages mit sich bringen“, so der Bundestagsvizepräsident. Zugleich warnte er davor, dass bei der Bekämpfung des Coronavirus das öffentliche Leben zum Erliegen kommen könnte: „Wir müssen einen Weg finden, die Ausbreitung von Corona mit allen Kräften zu verlangsamen, ohne sämtliche vitalen Funktionen des Landes lahmzulegen“, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zur Corona-Vorbeugung sind seit Dienstag im Bundestag bereits die Reichstagskuppel und die Dachterrasse für Besucher geschlossen. Die begehbare Kuppel nach einem Entwurf des Architekten Sir Norman Foster gilt als Touristenattraktion. Sie wird nach Angaben des Bundestags jährlich von mehr als zwei Millionen Menschen besucht.
+++ +++ +++
CSU stellt öffentlichen Kommunalwahlkampf wegen Coronavirus ein
Die CSU stellt wegen des Coronavirus ihren öffentlichen Wahlkampf für die Kommunalwahl am Sonntag ein. „Der Schutz aller Mitbürger muss immer an erster Stelle stehen – auch in Wahlkampfzeiten“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Deswegen werden bis auf Weiteres keine öffentlichen CSU-Veranstaltungen mehr stattfinden. Der Endspurt bei den Kommunalwahlen in Bayern wird digital stattfinden.“ Die Coronavirus-Krise und die sich daraus ergebenden Wirtschaftskrise sowie die neue Flüchtlingskrise an der Grenze zu Griechenland stellten eine „selten existenzielle Krise“ dar. „Vieles, was uns sonst wichtig erscheint, werden wir nun eine ganze Zeit lang unterordnen müssen.“
Viele Wähler in Bayern reagieren offenbar ebenfalls auf die Ausbreitung der Epidemie und vermeiden durch Briefwahl den Gang ins Wahllokal: „Es hat schon jetzt die Bereitschaft zur Briefwahl auf neue Rekordhöhen getrieben. Wir hören aus einzelnen Kommunen, dass bis zu 60 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt haben“, sagte Blume. Üblich sei in der Vergangenheit ein Anteil von bis zu 30 Prozent an Briefwählern gewesen.
+++ +++ +++
Italien schließt alle Läden – Nur Apotheken und Supermärkte offen
Italien schließt wegen der Corona-Krise vorerst alle Läden, außer Apotheken und Supermärkten. Das sagte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte am Mittwochabend. Fabriken dürften unter speziellen Sicherheitsvorkehrungen weiter geöffnet bleiben, auch Banken dürfen weiterarbeiten.
„Die Auswirkungen werden in 14 Tagen sichtbar sein“, sagte Conte in Hinblick auf die Hoffnung, dass die Infektionszahlen dann spürbar zurückgehen. In Italien wurden mittlerweile über 12.000 Infektionen bestätigt, über 800 Menschen starben am Coronavirus. Rund eintausend Menschen gelten allerdings mittlerweile auch als geheilt.
+++ +++ +++
Die Situation in den USA
Trump: „Wir haben einen gemeinsamen Feind – das Coronavirus“
US-Präsident Donald Trump hat an die Medien appelliert, die aktuelle Situation „als Zeit der Einheit und Stärke“ zu betrachten. „We have a common enemy, actually, an enemy of the World, the CoronaVirus“, schrieb Trump am Mittwochabend auf Twitter. „We must beat it as quickly and safely as possible. There is nothing more important to me than the life & safety of the United States“, so der US-Präsident. Er will sich später am Abend in einer Fernsehansprache an die Nation wenden. Trump hatte das Coronavirus zunächst ignoriert und später die Bedeutung heruntergespielt.
Letztes Jahr seien 37.000 US-Bürger an einer gewöhnlichen Grippe gestorben, so Trump am Montag. Nichts werde deswegen geschlossen, das Leben und die Wirtschaft würden normal weiterlaufen.
+++
USA verbieten Einreise aus Europa für 30 Tage
Die USA verbieten die Einreise aus Europa für die nächsten 30 Tage, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Regelung werde „am Freitag um Mitternacht“ in Kraft treten, sagte US-Präsident Donald Trump am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Fernsehansprache. Das Verbot gelte jedoch nicht für Reisende aus Großbritannien, auch US-Bürger dürften aus Europa einreisen, wenn sie sich einer „angemessenen Untersuchung“ unterzögen.
Europa sei dabei gescheitert, mit geeigneten Maßnahmen das Virus aus China und anderen besonders betroffenen Ländern fernzuhalten, so der US-Präsident. Es handele sich um eine ernsthafte Bedrohung.
+++
Märkte gehen nach Trump-Ansprache weiter in die Knie
Nach der Fernsehansprache von US-Präsident Donald Trump und der Ankündigung eines kompletten Einreisestopps für Reisende aus Europa sind die internationalen Börsen weiter in die Knie gegangen. Der Nikkei in Tokio war zum Zeitpunkt der Ansprache schon 1,8 Prozent im Minus und sackte unmittelbar darauf weitere 1,5 Prozent ab. Der Hang-Seng-Index verlor in den ersten Handelsminuten über drei Prozent, der Preis für die US-Öl-Sorte WTI stürzte während der Ansprache von 33,45 auf 32,16 US-Dollar je Fass ab, ein Abschlag von fast vier Prozent.
Außerbörslich wurde unterdessen auf eine DAX-Stand deutlich unter 10.000 Punkten gewettet, kurz vor drei Uhr in der Nacht taxierte der Broker IG den deutschen Index auf 9.850 Punkte, was einem Abschlag in Höhe von über fünf Prozent auf den Mittwochsschlussstand entspräche. Der Euro hingegen konnte von der überraschenden Nachricht aus Washington profitieren und legte sprunghaft rund ein halbes Cent auf 1,1326 US-Dollar zu.
+++
Tom Hanks und Rita Wilson mit Coronavirus infiziert
Die miteinander verheirateten US-Schauspieler Tom Hanks und Rita Wilson sind nach eigenen Worten mit dem Coronavirus infiziert. Sie seien gerade in Australien und hätten sich erschöpft gefühlt, wie bei einer Erkältung mit Schmerzen, schrieb Hanks am Donnerstag auf Twitter. Seine Frau Rita hätte auch leichtes Fieber.
Daraufhin sei ein Test gemacht worden und positiv ausgefallen. Sie würden sich nun isolieren, so lange wie dies nötig sei, so Hanks.
+++
NBA unterbricht Saison nach positivem Corona-Test
Die legendäre US-Basketballliga NBA unterbricht ihre Saison „bis auf Weiteres“. Zuvor war der Franzose Rudy Gobert, der bei den Utah Jazz in der NBA unter Vertrag steht, positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nach Angaben der NBA sei das Testergebnis kurz vor einem Spiel von Utah Jazz in Oklahoma City gegen die „City Thunders“ bekannt geworden, welches dann sofort abgesagt wurde.
Der Spieler sei jedoch nicht in der Arena gewesen. Aktuell lief die 74. Spielzeit der National Basketball Association. Die Regular Season begann am 22. Oktober 2019, das Ende war ursprünglich für den 15. April 2020 angesetzt, bevor am 18. April 2020 die Postseason beginnen sollten.
+++ +++ +++
Autor: dts, red
