Köln | Am 16. November 2024 gab es eine Meldung aus dem Deutschen Bundestag in Berlin, die auch in Köln aufhorchen lässt. Da berichtete der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, dass zahlreiche Autobahnprojekte in Deutschland vorläufig nicht umgesetzt werden könnten. Was bedeutet das für Köln? Report-K fragte bei der Autobahn GmbH Rheinland nach.
Bernd Reuther, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, sagte gegenüber der „Welt am Sonntag“: „Bis auf wenige Ausnahmen wird es mit der aktuellen Finanzierung keinen Aus- und Neubau bei den Autobahnen geben“. Die Geschäftsführung der Autobahn GmbH war in die nicht öffentliche 89. Sitzung des Verkehrsausschusses, der am 13. November 2024 tagte geladen worden. Es ging um aktuelle Fragen. Dabei soll zur Sprache gekommen sein, dass im Etat für 2025 rund 1,5 Milliarden Euro bei der Autobahn GmbH des Bundes fehlten. Reuther wird mit den Worten zitiert: „Das war uns in dieser Dramatik bislang nicht bekannt“. Daraus folgert der FDP-Mann, dass das eingeplante Geld fast ausschließlich für die Sanierung von Brücken und andere Instandhaltungsarbeiten gebraucht werde.
report-K berichtete:
Rund um Köln plant die Autobahn GmbH derzeit viel. Da ist die laufende Sanierung der Leverkusener Autobahnbrücke, die Rheinspange 553 im Kölner Süden, der Neubau der Rodenkirchener Brücke und der Ausbau der Autobahn A4 zwischen Dreieck Heumar und der Rodenkirchener Autobahnbrücke, um nur einige Projekte zu nennen. Das Dreieck Heumar etwa wird aktuell saniert.
Die Redaktion von Report-K wollte daher wissen, wie es um diese Kölner Projekte vor den nun bekannt gewordenen Finanzierungsschwierigkeiten bestellt sei. Eine Sprecherin der Autobahn GmbH Niederlassung Rheinland zu den Kölner Projekten gegenüber Kölns Internetzeitung: „Die Entscheidungen zur Höhe des Bundeshaushaltes und zur Verteilung der Mittel trifft der Deutsche Bundestag. Die Autobahn GmbH wartet die parlamentarischen Entscheidungen ab. Die Vorbereitungen und Planungen laufen grundsätzlich weiter, um nach einer Entscheidung mit Projekten beginnen zu können. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf Erhaltungsprojekten zur Sicherstellung der Verfügbarkeit des Autobahnnetzes mit dem Focus auf Brücken. Das laufende Bauprojekt zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen ist finanziell gesichert. Auch die beiden von Ihnen genannten Planungsprojekte der Niederlassung Rheinland werden weiterverfolgt (Ersatzneubau der Rodenkirchener Brücke und das Projekt „Rheinspange553).“
Mit Material der dts nachrichtenagentur