Berlin | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Vereinigung „Tauhid Germany“ als Ersatzorganisation der 2012 verbotenen Vereinigung „Millatu Ibrahim“ verboten und aufgelöst. Das Verbot werde seit Donnerstagmorgen 06:00 Uhr in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein mit umfangreichen Durchsuchungs- und Beschlagnahme-Maßnahmen umgesetzt, teilte das Innenministerium mit. Das Verbot sei „ein klares Signal“ an die militant-dschihadistische Szene in Deutschland, so de Maizière.
„Wir gehen entschlossen und nachhaltig gegen Bestrebungen vor, die sich gegen unsere verfassungsgemäße Ordnung richten. Vereinigungen wie Tauhid Germany gefährden unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt: Sie wenden sich gezielt an Jugendliche und fördern deren Radikalisierung bis hin zur Rekrutierung für Kämpfe in Syrien oder im Irak. Solchen Aktivitäten werde ich auch weiterhin mit allen Mitteln des Rechtsstaates entgegentreten.“
Schwerpunkt der Aktivitäten von Tauhid Germany in NRW
Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung „Tauhid Germany“ hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als „weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten“ bewertet. „Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor“, erklärte Jäger in Düsseldorf. „Damit verhindern wir, dass sie den Terror in Syrien und Irak unterstützen.“ Die führenden Funktionäre wohnen in NRW, Hessen und Schleswig-Holstein, teilte das NRW Innenministerium mit.
Das NRW-Innenministerium beschreibt seine Erkenntnisse über die Gruppe so: „Nach Feststellungen der Sicherheitsbehörden bestehen zwischen „Tauhid“ und „Millatu Ibrahim“ derart enge personelle und ideologische Verflechtungen, dass „Tauhid“ als Ersatzorganisation von „Millatu Ibrahim“ anzusehen war. Diese vormals in Solingen ansässige Vereinigung hatte Muslime in ganz Deutschland zum aktiven Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung aufgerufen. Unter dem Deckmantel einer vermeintlich missionarischen Ausrichtung hatte „Millatu Ibrahim“ der salafistisch-islamistischen Szene einen Anlaufpunkt geboten, um diese zu stärken und zu radikalisieren. Auch „Tauhid“ gab sich nach außen den Anschein eines unverdächtigen Projekts zur Missionierung. Tatsächlich richtete „Tauhid“ sich in kämpferisch-aggressiver und hasserfüllter Weise gegen den Gedanken der Völkerverständigung und unterstützte so die Aktivitäten dschihadistischer Gruppen. Jetzt konnte nachgewiesen werden, dass es die führenden Köpfe von „Millatu Ibrahim“ waren, die Organisation und Handeln von „Tauhid“ bis ins Detail kontrollierten und steuerten.“
Autor: dts
Foto: Bundesinnenminister Thomas de Maizière
