Wettbewerb startet – Gesucht: Die besten Ideen für mehr Ressourceneffizienz

Unter dem Motto „Gesucht: Die besten Ideen für mehr Ressourceneffizienz“ haben Wirtschaftsministerin Christa Thoben und Umweltminister Eckhard Uhlenberg heute den Wettbewerb „Ressource.NRW“ um die Fördermittel des NRW-EU-Ziel-2-Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2007 – 2013“ (EFRE) gestartet. Kerngegenstand des Wettbewerbs ist das Thema Ressourceneffizienz. „Ob...

Kommunalwahl findet am 30. August statt

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat mit seiner heutigen Entscheidung festgestellt, dass die Kommunalwahl am 30. August stattfinden kann. Damit weist das Gericht eine Klage der SPD und Grüne zurück, die eine Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl am 27. September durchsetzen wollten.  „Die Eigenständigkeit der...

Morgen werden in NRW 400 Kita´s bestreikt

Mit einer Ausweitung der Streiks in Kindertagesstätten, Sozial-diensten und Jugendämtern wollen am Dienstag über 8.000 Beschäftigte in 45 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gegen die Unbeweglichkeit der kommunalen Arbeitgeber protestieren. Bei einer zentralen Kundgebung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Wuppertal, zu der mehrere tausend...

Europa-Tagung an der Kölner Universität

Am 7. Juni ist Europawahl. Mit Bangen blicken viele Beobachter auf die zu erwartende niedrige Wahlbeteiligung. Experten machen mangelnde Transparenz und Demokratie für das Desinteresse der Bürger an der Europäischen Union (EU) verantwortlich. Die Initiative „Mehr Demokratie“ will deshalb in Zusammenarbeit mit der Demokratiestiftung an...

Förderschulen in Nordrhein-Westfalen können ab sofort auch Handwerksmeister einstellen

Das Schulministerium hat den Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen heute mit einem Runderlass ermöglicht, bei Vorliegen eines schuleigenen Konzeptes einen Handwerksmeister auf einer Lehrerstelle einzustellen. Bereits mit dem so genannten „Sozialarbeiter-Erlass“ hatte das Ministerium im vergangenen Jahr allen Schulen die Möglichkeit eröffnet, auf einer Lehrerstelle...

Empfänger von Kurzarbeitergeld müssen nicht in billigere Wohnungen umziehen

500.000 Beschäftigte in KurzarbeitDie Zahl der Kurzarbeiter in Nordrhein-Westfalen steigt. Nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit gibt es in NRW voraussichtlich ca. 500.000 Menschen, die Kurzarbeitergeld erhalten werden. Da das Kurzarbeitergeld geringer ausfällt als der ursprüngliche Lohn, werden einige der betroffenen Menschen auf ergänzende...

Thoben fordert Sicherung der Finanzierung des NRW Mittelstandes

"Die Wirtschaft im Land steht vor einem schwierigen Jahr. Die Kreditversorgung der Wirtschaft muss nachhaltig gesichert bleiben. Es ist von herausragender Bedeutung für unseren wirtschaftlichen Erfolg, dass die Finanzierung des Mittelstandes gerade auch in Zeiten der internationalen Finanzmarktkrise und Rezession durch Sparkassen und Banken...

Minister Laumann fordert Ausweitung der Einzelzimmerquote in Betreuungseinrichtungen

Leben wie Zuhause„Das neue Wohn- und Teilhabegesetz verfolgt eine ganz klare Philosophie: Das Leben der Menschen in Betreuungseinrichtungen soll sich an einem Leben wie zu Hause orientieren. “, betonte heute Sozialminister Karl-Josef Laumann. Das neue Gesetz formuliert unter anderem das Recht auf eine am...

A4 zwischen Köln und Aachen wird sechsspurig ausgebaut

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat alle Klagen gegen den Ausbau und die Verlegung eines Teilstücks der Autobahn 4 zwischen Düren und Kerpen abgewiesen. Es hat damit keine Bedenken gegen den Ausbau. Dazu erklärte Verkehrsminister Lutz Lienenkämper in Düsseldorf: "Der Richterspruch bestätigt, dass die Belange...

Bewerbung für Gesundheitspreis endet am 15. Mai

Schon mehr als 40 Projekte haben sich um den „Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2009“ beworben. Angesichts des nahen Endes der Ausschreibungsfrist sagte Gesund-heitsminister Karl-Josef Laumann heute: „In diesem Jahr suchen wir Projekte, die sich die erfolgreiche Zusammenarbeit der Einrichtungen und Berufsgruppen im Gesundheitswesen auf ihre Fahnen...