Corona-Beschränkungen: Bund und Länder erhöhen Druck auf Ungeimpfte

Berlin | dts | Bund und Länder haben sich auf eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen geeinigt. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag mit. Vor allem soll es demnach bundesweit deutlich mehr Einschränkungen für Ungeimpfte geben. So soll zum Beispiel der...

Kölner Sven Lehmann wird Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium

Köln | Sven Lehmann ist äußerst erfolgreich. Er gewann nicht nur das Direktmandat im Kölner Süden bei der Bundestagswahl 2021, sondern wird jetzt Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium. Die designierte neue Bundesministerin für Familie, Frauen, Senioren und Jugend, Anne Spiegel, aus Rheinland-Pfalz berief den Kölner. "Ich...

Neue Corona-Hilfen für betroffene Branchen im Gespräch

Hannover | dts | Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat erneute finanzielle Unterstützung für von Corona-Einschränkungen betroffen Branchen angekündigt. Auf die Frage, ob es weitere Wirtschaftshilfen von Bund und Ländern geben werden, sagte Weil der "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Ja, muss es und wird es....

Lauterbach bekommt Rückendeckung von SPD-Ministerpräsident

Hannover | dts | In der Diskussion um die Berufung des künftigen Bundesgesundheitsministers hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach gelobt. "Ich halte Karl Lauterbach für einen herausragenden Gesundheitspolitiker. Es gibt wenige, die sich in der Pandemie so verdient gemacht haben in...

Thüringens Innenminister warnt vor Teilnahme an Corona-Protesten

Erfurt | dts | Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Bürger in seinem Bundesland vor einer Teilnahme an Corona-Protesten gewarnt. "Man muss wissen, dass man sich an einer Versammlung beteiligt, die so im Grunde nicht genehmigungsfähig wäre", sagte der SPD-Politiker "MDR Aktuell". Es...

Scholz will Impfpflicht für Alle spätestens im März

Berlin | dts | Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zu Beginn des kommenden Jahres an. "Mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März", sagte er der "Bild" (Mittwochausgabe). Die Frage der Höhe von Geldstrafen sei aber...

Bund und Länder wollen am Donnerstag Beschlüsse fassen

Berlin | dts | Bund und Länder wollen offenbar am Donnerstag verbindliche Beschlüsse zur Corona-Lage fassen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestätigte, dass man diese Woche nochmal zusammenkommen werde. Nach Angaben Kretschmers ist schon praktisch sicher, dass die Bundesliga wieder ohne Zuschauer stattfinden muss. Klar...

Heftige Diskussionen bei Bund-Länder-Runde

Berlin | dts | Bei der Bund-Länder-Runde geht es offenbar heiß her. Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt trotz positiver Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine erneute Corona-Notbremse des Bundes ab. Das sagte er nach Informationen von "Business Insider" bei den Gesprächen mit Merkel und...

Bericht: Scholz will allgemeine Impfpflicht

Berlin | dts | Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur aktuellen Corona-Lage offenbar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Auch die Mehrheit der Ministerpräsidenten sei dafür, berichtet die "Bild". Eine Abstimmung im Bundestag sei demnach aber nötig. Zudem soll sich...

Bericht: Flächendeckende Schließung von Bars und Club im Gespräch

Berlin | dts | Bund und Länder wollen auf ihrem gemeinsamen Corona-Gipfel am Dienstag über bundesweit einheitliche härtere Maßnahmen beraten, um die vierte Corona-Welle zu brechen. Dabei sei auch eine flächendeckende Schließung von Bars und Clubs im Gespräch, berichtet das Portal "Business Insider". Demnach...