Grüne halten an Untersuchungsausschuss zu Afghanistan fest

Berlin | Die Grünen wollen auch im Fall einer Regierungsbeteiligung an einem Untersuchungsausschuss zu Afghanistan festhalten. "Es gab eine große Kette von Fehlern im Afghanistan-Einsatz", sagte Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour dem ZDF-Magazin "frontal". Man werde aufarbeiten, "was seit Beginn der Evakuierung alles schiefgelaufen ist". Auch bei...

Altmaier hält Corona-Hilfen für Lufthansa nach wie vor für richtig

Berlin | dts | Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält die im Sommer 2020 beschlossenen Corona-Hilfen für die Lufthansa nach wie vor für richtig. Die Bundesregierung fühle sich in ihrer Entscheidung von damals bestätigt, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. "Wir haben Zehntausende von Arbeitsplätzen retten können....

Merkel bekräftigt Hilfswillen für Afghanistan

Berlin | dts | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut den Hilfswillen der internationalen Gemeinschaft für Afghanistan bekräftigt, aber auch Bedingungen gestellt. "Es muss vor allem sichergestellt sein, dass die Terrorismusbekämpfung erfolgreich ist", sagte Merkel nach einem Videogipfel der G20-Staaten zu Afghanistan. "Es darf...

Meuthen erwartet keine Kandidatur Höckes zum AfD-Chef

Berlin | dts | Der scheidende Bundessprecher der AfD, Jörd Meuthen, erwartet keine Kandidatur des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke zum AfD-Chef. "Ich wage die Prognose: Das wird er wieder nicht tun", sagte er dem Nachrichtenportal "T-Online". Höcke wissen, dass er scheitern würde. "Von Medien...

Schäuble will keine führende Rolle mehr in CDU spielen

Berlin | dts | Angesichts der Neuaufstellung der CDU nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble keine führende Rolle mehr in seiner Partei spielen. "Für eine Kandidatur für den Bundesvorstand seiner Partei steht er nicht zur Verfügung", sagte ein...

Ampel-Sondierer sehen sich weiter auf gutem Weg

Berlin | dts | SPD, Grüne und FDP sehen sich mit Blick auf die mögliche Bildung einer Ampel-Koalition weiter auf einem guten Weg. "Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden, die Menge an Unterschieden kleiner", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner nach den Beratungen am Dienstag...

Polizeigewerkschaften warnen vor Cannabis-Legalisierung

Berlin | dts, red | aktualisiert | Die Polizeigewerkschaften haben die Unterhändler der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP vor der viel diskutierten Legalisierung von Cannabis gewarnt. Die Linke nennt die Argumente der Gewerkschaften aus der Zeit gefallen. Es mache keinen Sinn, neben dem legalen,...

Frauen Union setzt eigene Konferenz zu CDU-Neuaufstellung an

Berlin | dts | Die Frauen Union der CDU hat eine eigene Konferenz für Beratungen über die Erneuerung der Partei nach der Niederlage bei der Bundestagswahl angesetzt. "Die Neuaufstellung der CDU Deutschlands kann inhaltlich, personell und strukturell nur mit den Frauen in der Partei...

INSA: Union fällt unter 20 Prozent

Berlin | dts | Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" (Dienstagsausgabe) verliert CDU/CSU eineinhalb Punkte und fällt auf 19,5 Prozent. SPD (28,5 Prozent) und Grüne (16 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu. FDP (14,5 Prozent) und AfD (11 Prozent) gewinnen jeweils einen...

Kompletter CDU-Bundesvorstand soll neu gewählt werden

Berlin | dts | Der kompletter CDU-Bundesvorstand soll neu gewählt werden. Gesamter CDU-Bundesvorstand wird neu gewählt    Nach der Wahlniederlage der Union soll der komplette CDU-Bundesvorstand auf einem Parteitag neu gewählt werden. Das kündigte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montagnachmittag nach Sitzungen der Spitzengremien in...