De Maiziere: Rückführungsflug sicher in Kabul gelandet

Berlin | aktualisiert Laut Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) ist der erste Rückführungsflug nach Afghanistan sicher in Kabul gelandet. 34 Flüchtlinge seien an Bord gewesen. Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im deutschen Bundestag, und Katja Kipping, Vorsitzende der Linken, haben harte Kritik an der...

Bund und Länder beschließen tiefgreifende Lockerungen

Berlin | dts | Bund und Länder haben sich bei den Beratungen am Mittwoch auf einen Lockerungs-Stufenplan zum 20. März und auch schon davor geeinigt. "Der Scheitelpunkt ist mittlerweile wohl erreicht", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten. Man habe...

Zeitung: Fünf Interessenten für Parteivorsitz der Grünen

Berlin | Bei den Grünen gibt es neben der amtierenden Parteivorsitzenden Simone Peter vier weitere führende Mitglieder, die eine Kandidatur für den Parteivorsitz erwägen. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Peters Co-Vorsitzender Cem Özdemir hat unabhängig vom Ausgang der...

Grünen-Chef Özdemir kritisiert Koran-Verteilung durch Salafisten

Berlin | Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich mit harscher Kritik gegen die Verteilung von Koran-Exemplaren durch Salafisten in Deutschland gewandt. "Ich habe mit allen religiösen Gruppen ein Problem, die ihr Weltbild über das Grundgesetz und die Menschenrechte stellen. Das gilt auch für jene Salafisten, die...

Immer mehr Planstellen bei Sicherheitsbehörden

Berlin | Die Zahl der Planstellen für Bundespolizisten, Mitarbeiter des Bundeskriminalamts (BKA) und sogenannte "Cybersheriffs" ist in den vergangenen Jahren massiv gestiegen und soll den aktuellen Haushaltsplanungen zufolge weiterwachsen. Allein bei der Bundespolizei stieg die Zahl von 38.297 im Jahr 2013 auf knapp 46.848...

INSA: Schwarz-Gelb stärker als Rot-Rot-Grün

Berlin | Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessert sich die SPD (16 Prozent) um einen Punkt. AfD (10 Prozent) und FDP (8 Prozent) verlieren jeweils ein Prozent, so die Erhebung für die "Bild" (Dienstagausgabe). CDU/CSU (35 Prozent), Linke (8 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) halten...

Bericht: Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden

Berlin | Die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll offenbar neue CDU-Generalsekretärin werden und damit Peter Tauber ablösen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Montagmorgen auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. CDU-Chefin Angela Merkel will diesen Vorschlag demnach am Montagvormittag den Führungsgremien...

Bericht: MAD stufte seit 2008 rund 200 Soldaten als rechtsextrem ein

Berlin | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat von 2008 bis heute rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Das geht laut eines Berichts der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor....

CDU und CSU streiten über Pkw-Maut

Berlin | Die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland sorgt für Unmut zwischen CDU und CSU. Am Montag erklärte auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, dass die Partei "keine erhöhte Belastung für deutsche Autofahrer" wolle. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer...

SPD jetzt auch im "Politbarometer" deutlich vor CDU/CSU

Mainz | Die SPD hat nun auch im ZDF-"Politbarometer" die Union überholt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nun auf 25 Prozent, das sind drei Punkte mehr als bei der letzten Erhebung vor einer Woche. Die Union bleibt in der Umfrage...